Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (26)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 09.04.2024

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Neugestaltung Pastor-Karwehl-Platz: Entwurfsplanung und Weiterbeauftragung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3039
5. 3.2

   Grundinstandsetzung Humboldtbrücke

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3058
6. 3.3

   Vorgriff auf den Haushalt 2025 :Ausstellungsprojekt "Rock fossils on Tour Osnabrück"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3115
7. 3.4

   Zuschussvereinbarungen im Vorgriff auf künftige Haushaltsjahre

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3139
8. 3.5

   Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarung QueerOS e.V. ab 2025

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3140
9. 3.6

   Ergänzung der Entgeltordnung Kunsthalle Osnabrück durch Änderung Gebührenordnung Artothek

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3153
10. 3.7

    Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3124
11. 3.8

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3143
12. 3.9

    Zuschuss an den Blau-Weiß Schinkel e.V. zum Umbau des vereinseigenen Funktionsgebäudes für schulsportliche Zwecke

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3159
13. 3.10

    Maßnahmen zur verkehrlichen Erschließung der Radstation am Hauptbahnhof - Darstellung der Baukosten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3164
14. 3.11

    Neuorganisation PlaNOS

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3173
15. 3.12

    Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Hase im Bereich des Pernickelwehrs und des Herrenteichswalls - alternative Planung und Bau eines Beckenschlitzpasses.

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3177
16. 3.13

    Außerplanmäßige Aufwendungen für die Ersatzvornahme zum Rückbau der Gebäudefassade des ehemaligen Kaufhauses an der Wittekindstraße 23

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3220
17. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

18. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

19. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

20. 7

    Mitteilungen und Anfragen

21. 7.1

    Genehmigung der Haushaltssatzung für den Haushalt 2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3081
22. 7.2

    Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Finanzen und Controlling zum 31.12.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3136
23. 7.3

    Berichtswesen - Controllingbericht Fachbereich Finanzen und Controlling, Sonderbudget zum 31.12.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3114
24. 7.4

    Vorläufiger Jahresabschluss 2023 der Kernverwaltung der Stadt Osnabrück einschl. des zusammenfassenden Controllingberichtes zum 31.12.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3075
25. 7.5

    Haushaltssicherungsbericht 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3155
26. 7.6

    Aktueller Sachstand beim Projekt "Zukunftsperspektive Stadion VfL Osnabrück - Ganzheitliche Betrachtung des Standorts "Bremer Brücke"

    zurückgezogen