Hauptausschuss
Mittwoch, 10. September 2008 um 16:02 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (64)
Übergeordnete Angelegenheiten
Bürgerbegehren "Gegen die Schließung der Hauptschule Cronenberg"
Ergebnis: vertagt auf Rat
Bürgerbegehren zur Hauptschule Cronenberg - Kostendeckungsvorschlag
Ergebnis: vertagt auf Rat
Hauptschule Berghauserstraße 45
Ergebnis: vertagt auf Rat
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.07.2008
Ergebnis: nur Rat
Beteiligung eines strategischen Partners an der WSW Energie & Wasser AG
Ergebnis: vertagt auf Rat
Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Weitere Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Wird unter TOP 1.1.2 behandelt
Bürokratieabbaugesetz II
Beantwortung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion zu den Auswirkungen des Bürokratieabbaugesetzes II und der damit eingeführten Abschaffung des Widerspruchsverfahrens (VO/0640/08)
Hösterey - Gelände - ein "Endlager"?
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Fragestunde Rat
Eingliederungserfolge erwerbsfähiger Hilfebedürftiger und Arbeitsloser aus dem SGB II in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Anfrage der FDP-Fraktion, Drs.-Nr. VO/0722/08
Justizvollzugsanstalt und andere Landeseinrichtungen am Standort Parkstraße/ Erbschlö
Baustellenbedingter Lkw-Verkehr und andere Fragestellungen in Bezug auf die geplanten Landesvorhaben im Bereich Parkstraße / Erbschlö
Vorstandsbezüge WSW/AWG
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Vorstandsbezüge WSW/AWG
Beschluss des Rates zur Errichtung einer 6. Gesamtschule in Wuppertal am 07.02.2008 zu VO/0119/08
Datenhandel in Wuppertal
Entwurf des Luftreinhalteplans Wuppertal
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Soziale Folgen explodierender Energiepreise
Ergebnis: abgelehnt
Kommunalen Eigenanteil bei der Finanzierung von Kindergartenplätzen neu regeln
Ergebnis: abgelehnt
Gemeinsamer Wahltermin von Kommunalwahl und Migrationsausschuss
Ergebnis: zurückgezogen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und SPD zur Fraktionsfinanzierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag Zuwendungen für Fraktionen, Gruppen und Stadtverordnete
Ergebnis: abgelehnt
Ergänzung zum Luftreinhalteplan
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Satzung über die Fernwärmeversorgung "Fernwärmeschiene Süd im Bereich Lichtscheid/Erbschlö/Otto-Hahn-Strasse"
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Ausweitung des mit Parkscheinautomaten bewirtschafteten Innenstadtparkbereiches in Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden Gemäß §§ 25 und 26 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Taxentarifs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal in den Jahren 2007 - 2008"
Ergebnis: nur Rat
Instandsetzung Brücke Ohligsmühle, Erhöhung der Baukosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Jugend- und Sozialbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2007 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses der APH für das Geschäftsjahr 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2007 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlage des Beteiligungsberichtes 2006
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 1070 V - Einkaufszentrum Unterkirchen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Konkretisierung des Stadterneuerungsprojektes 'Stadtumbau West' für die Anmeldung von Teilprojekten zum Stadterneuerungsprogramm 2008 des Landes NRW auf der Grundlage des Grundförderantrages vom 18.07.05
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuorganisation der Chemischen und Lebensmitteluntersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukünftiger Standort der Zulassungsstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbenennung des Behindertenbeirates
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Bestellung eines Mitglieds für den Betriebsausschuss des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahlvorschlag für den Verbandsrat des Wupperverbandes
Ergebnis: vertagt auf Rat
Vertretung der Stadt Wuppertal in Mitgliederversammlung und Vorstand des Schlossbauvereins
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 12: Gremienbesetzung / Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.09.2008
Gremien
Details
- Ende
- 16:09 Uhr
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