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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 26. November 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (60)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bebauungsplanverfahren Nr. 07/007 - Glasmacherviertel

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5

Bauvoranfrage Heyestraße 51-53a - Neubau eines Mehrfamilienhauses für den geförderten Wohnungsbau mit einer Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Umsetzung von Maßnahmen zur Angebotsverbesserung im ÖPNV

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

7

Lärmaktionsplan III

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Erweiterungsneubaus Theodor-Andresen- und Franz-Marc- Förderschulen, Lohbachweg 16 - 18

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19 - 2023/24 (SOM VIII)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - Schulen (Haushalt 2019)

Ergebnis: abweichend beschlossen

11

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 Städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 7 im 2. Halbjahr 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Änderung der Ampelschaltung an der Einmündung des Pöhlenwegs, um Fußgänger*innen die Querung zu erleichtern - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Änderung der Verkehrsführung auf der Ludenberger Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

16

Öffnungen von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Tempo 30 auf der Benderstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18

Kreuzung Simrockstraße - Vautierstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Wasserspielplatz auf dem Dreherpark - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Parkplätze Kinderhospiz Regenbogenland - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21

Platz bei Glascontainer auf Glashüttenstraße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Markierung Parkverbot Eisenacher Weg - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Alte Insel - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

24

Gerresheim Süd stärken: Trinkwasserbrunnen für die Heyestraße - Antrag der Fraktionen von FDP und SPD -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25

Blühwiesen für Gerresheim - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

26

Engere Reinigungsintervalle für Container Torfbruch-/Sulzbachstraße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Joggingstrecke Limburgstraße umsetzen - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

28

Künstlerische Gestaltung von Stadtwerke-Stromkästen und Kabelverteilschränken im Stadtbezirk 7 - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

29

Nutzungskonzept „Leerstehende Ladenflächen“ - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

30

„Little Homes“ gegen Obdachlosigkeit - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

31

Neue Mülleimerstandorte in Gerresheim Süd und Quartier Alte Insel - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Neue Parkplätze an der Kreuzung Keldenich-/Gräfrather Straße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Schnellbus von Mettmann über Hubbelrath-Erkrath-Gerresheim nach Düsseldorf Hbf - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

34

Ostparkweiher - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Unterführung Bahnhof Gerresheim - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Sachstandsbericht Parkplatz Sanaklinik Gräulinger Straße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Ampelschaltung Endhaltestelle U73 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

38

Kosten Trinkwasserbrunnen - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Welcome Point im Stadtbezirk 7 - Anfrage der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Brombeerberg Quellenbusch - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Stellplätze Kinder- und Jugendhospiz - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Nachtspeicherheizungen im Stadtbezirk 7 - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Bremer (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

Wassermangel im Ostparkweiher - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Bremer CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

Reaktivierung Westbahn-Strecke mit Grafenberg S- Bahnhof - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Unzumutbare Verkehrssituation im Gerresheimer Süden - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

46

Zukünftige Verwendung des Grundstücks Altenheim Gallberg - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

47

Baugenehmigung Hahnenfurther Straße 1 - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

48

Bushaltestelle Schwarzbachstraße / Gräulinger Straße; Fahrtrichtung Hubbelrath - Informationsvolrage zum Beschluss der BV 7 vom 24.09.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

49

Abzug von Altpapier-Depotcontainerstationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

50

Errichtung von Werbeanlagen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

51

Fahrradwegweiser - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.09.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

52

Änderung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: zurückgezogen

53

Sportanlage Ernst-Poensgen-Allee - Erneuerung des Kunstrasenbelags -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54

Fahrradständer Siedlung Heinrich-Könn-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.09.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

55

Shared Space auf der Nachtigallstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.01.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

56

Ersatzneubau Straßenbrücke Torfbruchstraße -Bedarfsbeschluss-

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

57

Tempolimit Heyestraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.09.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

58

Umsetzung von Maßnahmen zur Angebotsverbesserung im ÖPNV - Ergänzungsantrag der Fraktionen von FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

59

Sonnenschutz Spielplatz Quellenbusch - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.09.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

60

Glasmacherviertel - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.11.2019

Details

Ende
21:00 Uhr

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