Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 01. April 2025 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (44)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2025 - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2025 bis 31.12.2026 für die Einrichtung Wuppertaler Hof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024/2025 der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2024 der APH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2024 der APH Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Rückstellungen bei den Personalaufwendungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für Komm-PC des Ordnungsamtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe – Neufestsetzung der Gesamtkosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sondernutzungssatzung - Anpassung
Ergebnis: vertagen
Grundsatzbeschluss: Sanierung und Erweiterung des Berufskollegs am Haspel, Dependance Schluchtstr. 30
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenneufestsetzung für die Sanierung des Freibades Mählersbeck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenneufestsetzung und überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei der Planung des Neubaus der gemeinsamen Leitstelle der Städte Wuppertal Solingen
Ergebnis: vertagen
Gemeinsam aktiv gegen die Hitze - Der Wuppertaler Hitzeaktionsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Versicherungswesen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss Gedenk- und Lernort ehemaliges Konzentrationslager Kemna
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss einer öffentlich - rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen und Wuppertal zur Gründung einer gemeinsamen Koordinierungsstelle
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortführung des Deutschlandtickets Schule ab dem 01.08.2025 bis zum 31.12.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag: Fortführung der zusätzlichen städtischen Zahlungen für die Träger der offenen Ganztagsschule bis zum 31.07.2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfrage CDU-Fraktion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion/ Grundsteuer B: Wie sind die bisherigen Erfahrungen?
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Teilnahme am Entschuldungsprogramm NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 25.01.2025-14.03.2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gesetzentwurf zur anteiligen Übernahme der Altschulden in NRW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstandsbericht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungkonzeptes 2026 ff.
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Korrektur des Gesamtfinanzplans
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.05.2025
Details
- Ende
- 18:03 Uhr
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