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Kreisausschuss

Mittwoch, 10. Juni 2009 um 15:05 Uhr Kreishaus Neuss Besprechungsraum 2 (2. Etage) Oberstraße 91, 41460 Neuss (Tel. 02131/928-2100)

Tagesordnung (24)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

2.1

Schulausschuss vom 11.05.2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Kulturausschuss vom 25.05.2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Jugendhilfeausschuss vom 26.05.2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Bericht zur Braunkohlenplanung - Berichtszeitraum Mai / Juni 2009

Ergebnis: einstimmig zur Kenntnis genommen

4

Bericht zur Regionalarbeit - Berichtszeitraum Mai / Juni 2009

Ergebnis: einstimmig zur Kenntnis genommen

5

Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung / Europa

5.2

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zum Thema "Der Kreisausschuss beschließt ein 10-Punkte-Programm zum lokalen Konjunkturpaket Rhein-Kreis Neuss" vom 03.06.2009

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Der Kreisausschuss beschließt das wirtschaftspolitische 10-Punkte-Programm: Grüner New Deal für den Rhein-Kreis Neuss" vom 09.06.2009

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Umsetzung des Sozialgesetzbuches Zweites Buch (SGB II)

Ergebnis: einstimmig zur Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema "Finanzierung des Konzeptes der Kappung von Grundwasserspitzen" vom 26.05.2009

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.2

Gemeinsame Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion und der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Grundwasserproblematik

8.3

Anfrage der Kreistagsfraktion UWG/ Die Aktive zur Veranstaltung der NGZ zum Thema - Kein Keller muss künftig feucht sein oder unter Wasser stehen" vom 03.06.2009

8.4

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zum Thema "Förderung des ehrenamtlichen Engagements im Rhein-Kreis Neuss" vom 29.05.2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Vorbesprechung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 17.06.2009 -öffentlicher Teil-

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Schweinegrippe

10.2

VRR

11

Anfragen

11.1

Geplanter Neubau der 380 kV-Hochspannungsfreileitung Osterath-Gohrpunkt und der 110-/380-kV-Hochspannungsfreileitung Gohrpunkt-Rommerskirchen

Details

Ende
18:20 Uhr

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