Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 07. März 2023 um 16:00 Uhr Wilhelm-Hansmann-Haus, Märkische Str. 21
Tagesordnung (54)
Regularien
Kopfzeile der TO
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 24.01.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Parksituation in der Goebenstraße
Anbringung einer Mahntafel am Standort der ehemaligen Springorum-Villa
Berichterstattung
Vorstellung zum Thema Streetwork
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Querungshilfe für Fußgänger*innen an der Einmündung Semerteichstraße in die Fahrradstraße Lange Reihe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geplante Baumpflanzungen im Stadtbezirk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben
Maßnahmen zur Mobilitätswende im Kaiserviertel (geschoben aus der Sitzung am 24.01.23)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baumaßnahme Goebenstraße (geschoben aus der Sitzung am 24.01.23)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 06.03.2023 Baumaßnahme Goebenstraße, Mitteilung des Herrn Stadtrat Rybicki vom 06.03.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anbringung einer Mahntafel am Standort der ehem. Springorum-Villa
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 01.03.2023 Antrag auf Anbringung einer Mahntafel - Eingabetext
Verkehrssituation in der "Von-der-Goltz-Str."
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Legendenschilder für die Arndtstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Einrichtung der Bewohnerparkzone Markgrafenstraße/Polizeipräsidium
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mobilität,Infrastruktur und Grün
Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt (PLS)-Baubeschlusserhöhung-
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Querungshilfe für Fußgänger*innen an der Einmündung Semerteichstraße in die Fahrradstraße Lange Reihe
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Gestaltung der Mittelinsel
Ergebnis: zurückgezogen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung von Fahrradständern an der Markgrafenstraße / Ecke Wallrabestraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Oberflächenwiederherstellung Brünninghauserstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.02.2023 Protokoll des Ortstermins zur Verkehrs- und Parkregelung sowie einer städtebaulichen Entwicklung der Feldstraße- Abschnitt Hausnummer 28 bis 84
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Verkehrsknotenpunkt Saarlandstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterstand Kronenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustand der Skulptur "geflügelte Engelin" von 1909 auf Röttgers Grab, auf dem Ostfriedhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustand der Skulptur "geflügelte Engelin" von 1909 auf Röttgers Grab, auf dem Ostfriedhof
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kronenturm und nebenstehende Restgebäude
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.03.2023 Baumfällanträge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baubeginnanzeige/Baubeendigungsanzeige
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Bau der S-Bahnhaltestelle Kronprinzenviertel der Linie S4 und Radwegeführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
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