Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (73)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Wechsel eines Ratsmandates

3. 2.1

   Wechsel eines Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1377
4. 2.2

   Wechsel eines Ratsmandates; Verpflichtung des Ratsmitglieds gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2022/1379
5. 3

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.09.2022

6. 4

   Besetzung von Gremien

7. 4.1

   Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzungen aufgrund des Wechsels eines Ratsmandates / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2022/1436
8. 4.2

   Verbandsausschuss beim Unterhaltungsverband Nr. 96 Hase-Bever

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1323
9. 4.3

   Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzung der CDU-Fraktion / VA TOP 8/Rat TOP 4

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2022/1509
10. 5

    Aktuelle Stunde: Unsere Krankenhäuser sichern!

11. 6

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

12. 6.1

    Altersdiskriminierung - Einrichtung von präventiven Angeboten und Projekten / Antrag der BOB-Ratsfraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1425
13. 6.2

    Umdenken in neuen Zeiten - Gemeinsam mit der Verwaltung die Krise bewältigen / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/1429
14. 6.2.1

    Umdenken in neuen Zeiten - Gemeinsam mit der Verwaltung die Krise bewältigen - Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 6.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1429-01
15. 6.3

    Haushalt 2023 -Antrag der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/1433
16. 6.4

    Gemeinsam durch den Winter - Warme Orte schaffen für den Notfall - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1442
17. 6.5

    Städtepartnerschaft mit Stadt in der Ukraine -Antrag der Gruppe FDP/UWG -Eilantrag i.S. der GO

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1453
18. 6.5.1

    Städtepartnerschaft mit Stadt in der Ukraine - Antrag der Gruppe FDP/UWG - Eilantrag i.S. der GO / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel und der BOB-Fraktion zu TOP 6.5

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/1453-01
19. 7

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

20. 7.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

21. 7.2

    Ausgleichsleistung an die Klinikum Osnabrück GmbH auf Grundlage des Betrauungsaktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1339
22. 7.3

    Eigenkapitalverstärkung Stadtwerke Osnabrück AG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1363
23. 7.4

    Zweiter Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt - abschließende Beratung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1414
24. 7.5

    Zuschuss an den Landschaftsverband Osnabrücker Land e.V. für die Durchführung einer Veranstaltungsreihe zu Justus Möser

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1266
25. 7.6

    Vorgriff auf den Haushalt 2023 - hier: kulturelle Projektförderung - geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1268-01
26. 7.7

    Jahresvertrag Deckensanierung und Jahresvertrag geotechnische Untersuchung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1315
27. 7.8

    Änderung der Entschädigungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1329
28. 7.9

    Außerplanmäßige Aufwendung für den Nachkauf von SAP-Geschäftspartner-Lizenzen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1357
29. 7.10

    Personalgestellungsvertrag zwischen Volkshochschule der Stadt Osnabrück GmbH und Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1434
30. 7.11

    Unbefristete Einstellung zur Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzeptes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1421
31. 7.12

    Zukunftsregion Niedersachsen - Umsetzung und Finanzierung des Regionalmanagements

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1400
32. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

33. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Keite

34. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

35. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

36. 12

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

37. 12.1

    Bebauungsplan Nr. 73 - Johannisfreiheit/Petersburger Wall - 11. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1066
38. 12.2

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 661 - Atterstraße 117 und 119 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren); Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1190
39. 12.3

    Erweiterung der Betrauung der Stadtwerke Osnabrück AG mittels Protokoll-Notiz - 9-Euro-Ticket

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1270
40. 12.4

    Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplans

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1336
41. 12.5

    Bürgerbrücke Am Pappelgraben: Berücksichtigung der Anstrengungen der Wüsteninitiative

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1147
42. 12.5.1

    Bürgerbrücke Am Pappelgraben: Berücksichtigung der Anstrengungen der Wüsteninitiative / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1147-01
43. 12.6

    Förderschulcampus Friedensweg - Machbarkeitsstudie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1089
44. 12.7

    Angebotsanpassung im Buslinien-Netz 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1264
45. 12.8

    Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1294
46. 12.8.1

    Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1294-01
47. 12.8.2

    Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 12.8-

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/1294-02
48. 12.8.3

    Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen (ÄA TOP 12.8 - Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/1294-03
49. 12.8.4

    Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen / Änderungsantrag der BOB-Ratsfraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/1294-04
50. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

51. 14

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

52. 14.1

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2023 "Sanierung von Oberflächenbefestigungen im Rahmen der betrieblichen Straßenunterhaltung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1118
53. 14.2

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2023 "Markierungsarbeiten"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1119
54. 14.3

    Freigabe von Mitteln für Unterhaltungspflege an den Ausfallstraßen im Stadtgebiet und die Grünpflege in diversen Baugebieten 2023 bis 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1105
55. 15

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

56. 16

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

57. 17

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

58. 18

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

59. 18.1

    Fortführung der Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1394
60. 18.2

    Umsetzung des Gesetzes zur Wohngeldreform zum 01.01.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1399
61. 18.3

    Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1349
62. 19

    Ausschussberichte

63. 20

    Beantwortung von Anfragen

64. 20.1

    Fördermöglichkeiten für Balkonsolaranlagen - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/1451
65. 20.1.1

    Fördermöglichkeiten für Balkonsolaranlagen - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1451-01
66. 20.2

    Sozialer Zusammenhalt im Schinkel / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/1467
67. 20.2.1

    Sozialer Zusammenhalt im Schinkel / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1467-01
68. 20.3

    Straßenausbaubeiträge (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/1469
69. 20.3.1

    Straßenausbaubeiträge (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1469-01
70. 20.4

    Fördermittelmanagement / Anfrage der BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/1477
71. 20.4.1

    Fördermittelmanagement / Anfrage der BOB-Ratsfraktion - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1477-01
72. 21

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

73. 21.1

    Erinnerungsort Teuto-Metallwerke Limberg

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1306