Rat der Stadt
Donnerstag, 20. September 2012 um 17:05 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Terminiert
Tagesordnung (27)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Beendigung des Vertragsverhältnisses mit der ... sowie Erwerb der nicht veräußerten Grundstücke in den Neubaugebieten 'Herrenland' und 'Solarsiedlung', kostenlose Übertragung von öffentlichen Erschließungsanlagen in den beiden Neubaugebieten und Abschluss einer Abwicklungsvereinbarung.
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW Bildung einer Einigungsstelle nach dem LPVG NW
Nicht-öffentlichSchulorganisatorische Maßnahmen ab dem Schuljahr 2013/14 zur Errichtung von 2 Sekundarschulen in Castrop-Rauxel
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichBürgerbegehren nach § 26 Gemeindeordnung NRW 'Rettet die Fridtjof-Nansen-Realschule' a) Beschluss der Zulässigkeit des Bürgerentscheides b) Beschluss über das Entsprechen / Nicht-Entsprechen des Bürgerentscheides c) Festlegung des Abstimmungstages
Entwurf der Haushaltssatzung 2013 und des Haushaltsplans 2013 einschließlich der Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichÄnderung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in Castrop-Rauxel (Hebesatz-Satzung) ab dem Jahr 2013
Beschlussfassung der Hundesteuersatzung
Beschlussfassung der 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 31.03.2011
Zustimmung zum Wirtschaftsplanentwurf 2012 des EUV für a) Teilbetrieb VII - Dienstleistungen b) Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur
Beendigung der Mitgliedschaft bei der Zukunftsaktion Kohlegebiete (ZAK) e.V. zum 31. Dezember 2012.
Nutzung der Garage des Rathauses, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel hier: Neufestsetzung der Entgelte für die privatrechtliche Parkfläche
1. Änderungssatzung zur Gebührenordnung der Volkshochschule der Stadt Castrop-Rauxel
2. Änderungssatzung zur Gebührenordnung der Stadtbibliothek
1. Änderungssatzung zur Gebührenordnung des Stadtarchivs der Stadt Castrop-Rauxel
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Bäder (Bäderentgeltordnung)
Antrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW des Arbeitskreises 'Generationenfreundliche Kommune'; Einrichtung eines Generationenbeirates
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 84 Planbereich 'Südlich Volkspark Ickern' hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 141/142, Teil A Planbereich 'Gewerbe- und Industriegebiet Deininghauser Weg' hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2012; Friedhofsflächen Frohlinde
Antrag von den Fraktionen SPD, CDU, FDP, GRÜNE, DIE LINKE und FWI vom 4. September 2012; Einrichtung einer Arbeitsgruppe 'Internet- und Medienkonzept'
Antrag der UBP-Fraktion vom 12.07.2012 Übertragung der Ratssitzung mittels Webcam im Internet
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.10.2012 · 65.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:50 Uhr
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