Bezirksvertretung 3

Aufhebung der Sanierungssatzungen Berger Hafen/Zollhafen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufhebung der Sanierungssatzung Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufhebung der Sanierungssatzung Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung südlich der Innenstadt, 1. Anschlussprogramm (GPWS II)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufhebung der Sanierungssatzung Kölner Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufhebung der Sanierungssatzung Rheinuferstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauvoranfrage, Aachener Straße 81a - Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung des Hofgebäudes und Errichtung einer Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bauvoranfrage, Ahnenweg 4 - Errichtung eines Containers für Verteilungstechnik

Ergebnis: vertagt

Bauvoranfrage, Mecumstraße 50 - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage

Ergebnis: abweichend beschlossen

Vorstellung Aufgaben Fußverkehrsbeauftragte (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Abs. 1 AEG i.V.m.§ 74 Abs. 6 VwVfG für das RRX- Bauvorhaben "Temporäre Ersatzhalte im Zuge der Baumaßnahmen im Planfeststellungsabschnitt 2.1 Reisholz – Wehrhahn“ – Herstellung des Benehmens

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Winterquartier für obdachlose Menschen in Oberbilk (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schule - Haushalt 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Sicherheit der Fußgänger auf dem Fleher / Volmerswerther Deich (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: vertagt

Friedrichstraße (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister)

Ergebnis: vertagt

GGS Regenbogenschule (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Aktuelle Anfragen

Florabars (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kultureinrichtungen (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Situation der insolventen Wohnungsbauunternehmen im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

Sachstand Quartier Mintropplatz (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

Zustand & Fehlende Abfahrts-Anzeigetafeln am Bilk S-Bahnhof, Gleis 1&2 (Anfrage Herr Dreisch - DIE LINKE)

Ergebnis: vertagt

Radverkehrsmaßnahmen im Bezirk 3 : Bereich Uni-Kliniken & Aachener Straße (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: vertagt

Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel 2024 (Antrag BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Karolingerstraße zur Fahrradstraße machen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Masterplan Kinderspielplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen