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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 03. Dezember 2024 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (36)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: vertagt

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Vorstellung der Verkehrsunfall- und Kriminalstatistik 2023- Berichterstattung durch Herrn Baumann, Leiter der Polizeidirektion Süd -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Vorstellung der Leiterin des Kulturhauses Süd, Frau Diana Pohler

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Umsetzung stationsbasierter Sharing-Angebote im Rahmen des Sofortprogramms im Stadtbezirk 10

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Haushalt 2024 - Liste A) Schulen 21 211 01 52416000

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bezirklicher Bauunterhalt 2024 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 –

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Beschluss des Kinderparlamentes Garath vom 06.11.2024 – Erneuerung des Spielplatzes an der Emil-Barth-Straße - Prüfantrag - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Beschluss des Kinderparlamentes Garath vom 06.11.2024 – Spielebus und DFB-Kleinspielfeld an der Willi-Fährmann-Schule in Garath – Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Beschluss des Kinderparlamentes Garath vom 06.11.2024 " Sicherheit auf dem Seilspielplatz, Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße" - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Trödelmarkt in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße am 05. Januar 2025 * Tischvorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 10 für das 2. Halbjahr 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - * Tischvorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Reinigung und Pflege des Innenhofes des Kulturhauses Süd - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Abbau der OGS-Wartelisten im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Verkehrschaos im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.3

Taubenvergrämung Koblenzer Straße unter dem „Netto-Markt“ - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.4

Ausfall der S 68 – Initiativen der Stadt Düsseldorf - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

7

Anträge

7.1

Einladung der beiden Streetworker (aufsuchende Sozialarbeiter) im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Einladung der Leitung der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Theodor-Litt-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Urbane Miniwälder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan IV

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Projekt "Urdenbacher Acker, Sanierung (1-2030713022) - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/114/2024 vom 01.10.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Klettergerüst auf dem Gelände der Willi-Fährmann-Grundschule in Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/145/2024 vom 05.11.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Ergebnis der Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2025, hier: Reinigung der Überdachung im Innenhof des Kulturhauses-Süd - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Informationsvorlage zum Beschluss BV10/111/2024 vom 01.10.2024 * Tischvorlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

9.1

Beantwortung einer Anfrage des Kinderparlamentes "Einrichtung einer separaten Raucherecke auf dem Weihnachtsmarkt im Schlosshof Garath" - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Niederlegung des Amtes durch den Bezirksbürgermeister und den Stellvertreter, mit sofortiger Wirkung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Neuwahl des/der Bezirksbürgermeisters/ Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Neuwahl des/ der stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/ Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Details

Ende
19:20 Uhr

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