Rat der Stadt
Donnerstag, 07. Dezember 2023 um 17:03 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (53)
Abberufung und Bestellung von Rechnungsprüfer*innen
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Stellenplan 2024
Ergebnis: einstimmig angenommen
ISEK Merklinde: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Maßnahme ehemaliger Getränkemarkt
Nicht-öffentlichHaushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2024 nebst Anlagen
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichHaushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2024 nebst Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichSachstandsbericht Haushaltssicherungskonzept (Berichtsstichtag 30.09.2023)
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Castrop-Rauxel
Geplanter Übergang des Bereichs 67 (Stadtgrün und Friedhofswesen) an den EUV Stadtbetrieb (AöR)
Neuabschluss eines Vertrages zwischen der Stadt Castrop-Rauxel und dem Tierschutz Castrop-Rauxel e. V. zum 01.01.2024
ISEK Stadtmittelpunkt: Sachstand und Städtebauförderantrag zum Stadterneuerungsprogramm 2024
ISEK Merklinde: Sachstand zum ISEK-Prozess, zur Maßnahme Lückenschluss Lothringentrasse/Grüne Acht und Antrag zum Stadterneuerungsprogramm (STEP) 24
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Neubau Quertrakt Fridtjof-Nansen-Realschule".
Antrag der CDU Fraktion vom 18.10.2023_Prüfauftrag barrierefreie Sondernutzung der "Außengastronomie"
Rettungsdienstbedarfsplan des Kreises Recklinghausen. Auswirkungen auf die Stadt Castrop-Rauxel
Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Lange Straße zwischen Habinghorster Straße (B235) und Römerstraße
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.11.2023_Baustellen-Fußgängerampel am Biesenkamp
Auswertung zum kostenfreien Parken für Elektroautos in der Innenstadt
Beitritt der Stadt Castrop-Rauxel zur "Sicherheitskooperation Ruhr" (Siko Ruhr)
Evaluation der erweiterten Öffnungszeiten im Bürgerbüro
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 02.12.2023_Öffnungszeiten Bürgerbüro
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen FWI, CDU und FDP vom 06.12.2023_Öffnungszeiten Bürgerbüro
Umgang mit Mikroplastik in Kunstrasenplätzen
Gebührenbedarfsberechnung 2023 "Friedhofwesen"
Antrag der SPD Ratsfraktion und der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 29.10.2023_ Antrag: "Politische Veranstaltungen in Castrop-Rauxel - offen für alle durch mehr Barrierefreiheit im Ratssaal, den Sitzungsräumen sowie den Forum-Hallen"
Beitritt der Stadt Castrop-Rauxel zum Kommunen-Netzwerk "engagiert in NRW"
Gebührenbedarfsberechnung 2024 -Stadtentwässerung- und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Castrop-Rauxel
Gebührenbedarfsberechnung 2024 -Straßenreinigung- und Erlass einer Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Castrop-Rauxel (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Gebührenbedarfsberechnung 2024 -Gewässerunterhaltung- und Erlass der Gebührensatzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Castrop-Rauxel -Wochenmarktsatzung
Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Castrop-Rauxel für 2024
Gebührenbedarfsberechnung 2024 -Abfallentsorgung- und Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel
Antrag CDU Ratsfraktion vom 21.11.2023_Einführung von Bodycams
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2020
Resolution vom 21.11.2023_CDU Ratsfraktion_Herausforderungen der Clankriminalität gemeinsam bewältigen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO bei dem Kostenträger 360403 (Hilfen zur Erziehung - familienersetzende Hilfen)
Antrag FWI Fraktion vom 05.10.2023_Ausschussumbesetzung
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Castrop-Rauxel (Entwässerungssatzung); Ergänzung des § 13 Abs. 4 der Entwässerungssatzung
Genehmigung einer gemäß § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2024 für Beratungsleistungen im Rahmen des geplanten Neubaus der Feuer- und Rettungswache an der Habinghorster Straße (B 235)
Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 07.+ 08. Mai 2024 in Neuss
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
Resolution vom 02.12.2023_Solidarität mit Israel
'Sport-, Spiel- und Bewegungspark am Hallenbad' Weitere Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei Investitionsnummer ALT884 (Optimierung/ Einrichtung Großspielflächen)
Anfragen der Ratsmitglieder
Antrag der CDU Ratsfraktion vom 18.10.2023 - Anfrage Sondernutzung der "Außengastronomie"
Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.11.2023_Plakatierungen
Anfrage CDU Ratsfraktion vom 10.11.2023_Einführung von Bodycams
Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.12.2023_Wirtschaft & Marketing Castrop-Rauxel GmbH
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.03.2024 · 752.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:28 Uhr
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