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Betriebsausschuss NetteBetrieb

Dienstag, 01. Dezember 2009 um 18:30 Uhr

Tagesordnung (24)

1

Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Abberufung / Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

1. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Nettetal für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung NetteBetrieb

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Neuwahl des Vorstandes der Fischereigenossenschaft Nette

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Sachstandsbericht Alleenradweg

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

7

Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigungsgebühren 2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Neufassung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren ab 01.01.2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Neufassung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren ab 01.01.2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Wirtschaftsplan 2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers NetteBetrieb für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

14

Mitteilungen der Verwaltung

15

Verlängerung des Hausmeisterjahresvertrages für die Straßenunterhaltungsarbeiten 2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Verlängerung des Hausmeistervertrages 2010 / 2011 für den Geschäftsbereich Abwasser

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Stadt Nettetal - Bongartzstiftung - für das Grundstück Ecke Caudebec-Ring / Mühlenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Entscheidung nach § 5 Nr. 4 Vergabeordnung der Stadt Nettetal - Mensa Kaldenkirchen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Entscheidung nach § 5 Nr. 4 Vergabeordnung der Stadt Nettetal - Turnhalle Kaldenkirchen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Entscheidung nach § 5 Nr. 4 Vergabeordnung der Stadt Nettetal - versch. Vergaben aus dem Geschäftsbereich Abwasser

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Vergaben im Geschäftsbereich Abwasser

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

22

Vergaben im Geschäftsbereich Immobilienmanagement

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

23

Vergaben in den Geschäftsbereichen Tiefbau und Baubetriebshof

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

24

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.12.2009

Details

Ende
20:15 Uhr

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