Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 25. Juni 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (33)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Situation der Vereine im Bürgerhaus Merkstein hier: Allgemeine Sachstandsdarstellung sowie Bürgeranregung nach § 24 GO NRW der SJD - Die Falken, OV Merkstein
beschlossengeändert beschlossen
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5
Offene Kinder- und Jugendarbeit in Herzogenrath-Mitte: Vertragsauflösung "HOT" zum 31.12.2024 hier: Antrag UBL-Fraktion vom 28.03.2024 und Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Ortsfindung für das Maifest in Niederbardenberg; Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2024
beschlossengeändert beschlossen
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7
Zusammensetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath hier: Antrag des Stadtmarketing Herzogenrath e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Besetzung durch den Integrationsrat, Stadtmarketing Herzogenrath e.V., Antrag der SPD-Fraktion vom 13.05.2024 sowie Mitteilung des Jobcenters
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath Merkstein
beschlossenungeändert beschlossen
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10
13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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11
3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
beschlossengeändert beschlossen
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12
43. Änderung des Flächennutzungsplans "Solarpark Buschgewann" hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Bebauungsplan III/45 "Solarpark Buschgewann" hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Neufassung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 25.06.2024
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Darstellung der Finanzierung der offenen Ganztagsschulen in Herzogenrath hier: Satzungsänderung
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Aktualisierung der Friedhofsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Anpassung des Grabangebots und Bestattungsbezirke nach § 3 Abs. 1 der Satzung
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Änderung des Parkraumkonzepts in den zentralörtlichen Bereichen und Außerkraftsetzung der Parkgebührenordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Erweiterung Förderrichtlinie der Stadt Herzogenrath - Zuschüsse zur Anschaffung von PV-Kleinstanlagen bis 600W, hier: Förderung der Umgestaltung von Schottergärten
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Burg Rode hier: Nutzungsentgeltordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Konzept "Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die jährliche Verleihung einer Umweltehrung" Hier: Verleihung der Umweltehrung 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Verleihung des städtischen Integrationspreises im Jahr 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Kenntnisnahme der Genehmigungsverfügung des Städteregionsrates zur Haushaltssatzung 2024 / 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Maßnahme der Haushaltssicherung: Aufhebung des Beschlusses zum Herzogenrath-Tarif
beschlossenungeändert beschlossen
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25
Auswirkungen der Grundsteuerreform ab 2025 auf die Festsetzung der kommunalen Grundsteuer-Hebesätze hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 06.06.2024
beschlossengeändert beschlossen
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26
Ausbau der Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden über das Förderprogramm "Gigawattpakt" Hier: Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln
beschlossenungeändert beschlossen
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27
Informationen und Anfragen
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28
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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29
Parkplatz Comeniusstraße hier: Bau einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise
nicht öffentlich
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30
Anmietung von externen Büroräumen mit dafür vorgesehenen Fördermitteln (90%) zur Unterbringung der Stabsstelle "STARK"/Klima- und Umweltschutz
nicht öffentlich
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31
Beschaffung von Hardware für die städtischen Schulen;hier: interaktive Displays
nicht öffentlich
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32
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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33
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.08.2024 · 216.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:45 Uhr
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