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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 25. Juni 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (33)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Situation der Vereine im Bürgerhaus Merkstein hier: Allgemeine Sachstandsdarstellung sowie Bürgeranregung nach § 24 GO NRW der SJD - Die Falken, OV Merkstein

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 5

    Offene Kinder- und Jugendarbeit in Herzogenrath-Mitte: Vertragsauflösung "HOT" zum 31.12.2024 hier: Antrag UBL-Fraktion vom 28.03.2024 und Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Ortsfindung für das Maifest in Niederbardenberg; Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Zusammensetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath hier: Antrag des Stadtmarketing Herzogenrath e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Besetzung durch den Integrationsrat, Stadtmarketing Herzogenrath e.V., Antrag der SPD-Fraktion vom 13.05.2024 sowie Mitteilung des Jobcenters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath Merkstein

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 12

    43. Änderung des Flächennutzungsplans "Solarpark Buschgewann" hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Bebauungsplan III/45 "Solarpark Buschgewann" hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Neufassung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 25.06.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Darstellung der Finanzierung der offenen Ganztagsschulen in Herzogenrath hier: Satzungsänderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Aktualisierung der Friedhofsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Anpassung des Grabangebots und Bestattungsbezirke nach § 3 Abs. 1 der Satzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Änderung des Parkraumkonzepts in den zentralörtlichen Bereichen und Außerkraftsetzung der Parkgebührenordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Erweiterung Förderrichtlinie der Stadt Herzogenrath - Zuschüsse zur Anschaffung von PV-Kleinstanlagen bis 600W, hier: Förderung der Umgestaltung von Schottergärten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Burg Rode hier: Nutzungsentgeltordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Konzept "Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die jährliche Verleihung einer Umweltehrung" Hier: Verleihung der Umweltehrung 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Verleihung des städtischen Integrationspreises im Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Kenntnisnahme der Genehmigungsverfügung des Städteregionsrates zur Haushaltssatzung 2024 / 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Maßnahme der Haushaltssicherung: Aufhebung des Beschlusses zum Herzogenrath-Tarif

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Entwurf des Jahresabschlusses 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Auswirkungen der Grundsteuerreform ab 2025 auf die Festsetzung der kommunalen Grundsteuer-Hebesätze hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 06.06.2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 26

    Ausbau der Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden über das Förderprogramm "Gigawattpakt" Hier: Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 27

    Informationen und Anfragen

  28. 28

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  29. 29

    Parkplatz Comeniusstraße hier: Bau einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise

    nicht öffentlich

  30. 30

    Anmietung von externen Büroräumen mit dafür vorgesehenen Fördermitteln (90%) zur Unterbringung der Stabsstelle "STARK"/Klima- und Umweltschutz

    nicht öffentlich

  31. 31

    Beschaffung von Hardware für die städtischen Schulen;hier: interaktive Displays

    nicht öffentlich

  32. 32

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  33. 33

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.08.2024 · 216.6 KB

Details

Ende
22:45 Uhr

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