Rat

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 21.02.2017

Änderung des Stellenplans 2017

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vorlagen

Besetzung der Ausschüsse hier: Auflösung und Neubildung

Ergebnis: abgesetzt

Verteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Vorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: abgesetzt

Bestellung von beratenden Ausschussmitgliedern und deren Stellvertreter gem. § 58 Abs. 1 Sätze 7 bis 11 GO NRW

Ergebnis: abgesetzt

Finanzielle Zuwendungen an fraktionslose Ratsmitglieder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Emmericher Gesellschaft für kommunale Dienstleistungen EGD mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Finanzierung der Übergangsgruppe im Familienzentrum St. Martinus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Europaschule - Gemeinschaftshauptschule der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Vorbereitungen für das Schuljahr 2017/2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein am 17.12.2014; hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss der Offenlage des vorgestellten Einzelhandelsgutachtens; hier: Antrag Nr. XII/2017 der UWE-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag auf Abberufung und Neubesetzung der Gremien; hier: Antrag Nr. XIII/2017 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: abgesetzt

Anträge an den Rat

Aktualisierung des Emmericher Einzelhandelskonzept (EHK) - Antrag auf ergänzende Untersuchung sowie Beschluss der Offenlage des EHK durch den Rat der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XIX/2017 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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Öffentlich