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Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 29. April 2004 um 16:00 Uhr Technisches Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (25)

A.

Öffentlicher Teil

A.1

Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 26.02.2004

A.2

Entgegennahme von Erklärungen gem. § 31 GO NRW

A.3

Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

A.4

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW des ... auf Herstellung einer Wegeverbindung der Stadtteile Stedefreund und Elverdissen

A.5

Bürgerantrag des Aktionsbündnisses 'Schützt das Werretal'

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.6

Ausbau Weberstraße hier: Ergebnis der Anliegerversammlung

A.7

Gebührenhaushalt Straßenreinigung hier: 24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Herford

A.8

Gebührenhaushalt Abfallbeseititung hier: Satzungsregelung über die Verbrennung von Kleingartenabfällen (Sachstandsbericht)

A.9

Änderung Nr. 1.04 des Bebauungsplanes Nr. 6.61 "Auf der Helle" hier: Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.10

Bauangelegenheiten:

A.10a)

Errichtung einer Spielhalle / Internet-Café, Röntgenstraße (Bauvoranfrage)

A.11

Grunderneuerung / Endausbau von Straßen - Festlegung der Einzelmaßnahmen und der zeitlichen Reihenfolge

A.12

Gemeinsame Ausschreibung mit Dritten (Sachstandsbericht)

A.13

Beseitigung des Lärmschutzwalls am Sattlerweg / Kostenübernahme

A.14

Alter Markt hier: Vorstellung des Entwurfes für eine Standuhr

A.15

FNP-Teiländerung Nr. 1.04 "Am Jammertal" hier: Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Ohne Abstimmung

A.16

FNP-Teiländerung Nr. 3.03 "Gewerbeflächenrücknahme II" hier: Entwurfsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.17

Bebauungsplan Nr. 8.64 "Auf der Höhe" hier: Entwurfsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.18

Änderung Nr. 1.04 des Bebauungsplanes Nr. 9.25 "Unterm Homberge" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.19

Bebauungsplan Nr. 8.65 "Auf der Höhe / Im Papendiek" hier: Entwurfsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.20

Bebauungsplan Nr. 10.42 "Bismarckstraße / Auf dem Dudel" hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.21

Antrag der Fraktion Bündis 90 / Die Grünen hier: Nutzung stromsteuerlicher Gestaltungsmöglichkeiten

A.22

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hier: Nutzung der Holzenergie in städtischen Gebäuden

A.23

Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.04.2004

Details

Ende
19:10 Uhr
Adresse
Auf der Freiheit 21

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