mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 10. Dezember 2001 um 16:05 Uhr

Tagesordnung (45)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung d. d. Haupt- und Finanzausschuss

3

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.09.2001, Nr. 0323/01

4

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.11.2001, Nr. 0345/01

5

Fahrzeugförderung im öffentlichen Personennahverkehr gem. § 13 Regionalisierungsgesetz NW; 1. Änderung der Förderrichtlinien der Stadt Hamm 2. Sachstandsbericht 2001

6

Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Billerbeck

7

Empfehlung an d. Rat

8

Beschaffung von drei Rettungswagen für den Rettungsdienst der Stadt Hamm

9

Neuwahl eines stellvertretendes Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm

10

Bevölkerungsprognose 2001 - 2015

11

Johannesschule, Grundschule der Stadt Hamm, An der Johanneskirche 26, 59065 Hamm, hier: Aufgabe der Außenstelle Sorauer Str. 14

12

Beschluss über die Jahresrechnung 2000 und Entlastung des Oberbürgermeisters

13

Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbüchereien Hamm

14

Marktstandsgelder für das Jahr 2002

15

Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2001

16

Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung

17

Abwassergebührensatzung 2002

18

Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2002

19

Glättung von Währungsbeträgen bei den Zuwendungen an die Fraktionen für die sächlichen und personellen Aufwendungen

20

Gebührensatzung für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm

21

Glättung von Währungsbeträgen in Richtlinien bei der Einführung des EURO

22

Benutzungsgebühren des Unterabschnitts 1600 - Rettungsdienst -

23

Abfallgebührensatzung 2002

24

Ausgliederung der Hamcom in die HeLi Net GmbH & Co. KG

25

Gebührensatzung 2002 für die Benutzung der Abfalldeponie und der Grünabfallkompostierungsanlage der Stadt Hamm

26

Bebauungsplan Nr. 06.015 - Warendorfer Straße - hier: Satzung über eine Veränderungssperre

27

168. Änderung des Flächennutzungsplanes -Fels-Loh-Straße- hier: 1. Beschluss zur Änderung 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

28

Bebauungsplan Nr. 04.056 -Fels-Loh-Straße- hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

29

Bebauungsplan Nr. 04.047 -Michaelstraße, westlicher Teil- hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

30

142. Änderung des Flächennutzungsplans - Kampshege - hier: Feststellungsbeschluss

31

Bebauungsplan Nr. 03.074 - Kampshege - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

32

146. Änderung des Flächennutzungsplanes - Kanaltrasse - hier: Feststellungsbeschluss

33

Bebauungsplan Nr. 05.054 - Kanaltrasse östlicher Teil (K 17n) - hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss

34

Bebauungsplan Nr. 04.024 -Virchowstraße- hier: 1.) Beschluss zur 13. Änderung und Erweiterung des Be- bauungsplanes Nr. 04.024 -Virchowstraße- 2.) Verzicht auf frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB 3.) Offenlegungsbeschluss

35

Sanierungsgebiet Südliche Innenstadt; hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

36

169. Änderung des Flächennutzungsplanes - Unnaer Straße / Klostergarten - 1. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes. 2. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB.

37

Bebauungsplan Nr. 03.007 -Streitland- 1. Beschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes. 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung.

38

Bebauungsplan Nr. 05.042 -Teutonenstraße 1. Änderungsbeschluss (2. Änderung) 2. Verzicht auf die frühzeitige Bürgerbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss

39

Bebauungsplan Nr. 03.081 -Klostergarten- 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

40

Antrag

41

Schulbaupauschale

42

Verschiedenes

43

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.09.2001, Nr. 0323/01

44

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.11.2001, Nr. 0345/01

45

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen - mündl. Bericht -

Details

Ende
17:05 Uhr

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