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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 07. November 2012 um 15:30 Uhr

Tagesordnung (21)

1

Vorstellung der neuen Diskussionsanlage mit kurzer Einweisung in die Technik

2

Genehmigung einer Dienstreise von Stadtverordneten nach Worcester

3

Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Kleve

4

Satzung der Stadt Kleve zur Änderung der Satzung vom 11.07.2005 zur Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Kleve

5

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Kleve

6

Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2009 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009

7
8

Schiedsamtswesen; Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für die Ausübung der Tätigkeit als Schiedsfrau/-mann

9

Satzung über die Errichtung von Obdachlosenunterkünften und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung

10

Bewirtschaftungskonzept Straßenbäume: Vorstellung der Maßnahmen für das Winterhalbjahr 2012/2013

11

Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Kleve

12

Bebauungsplan Nr. 1-200-0 für den Bereich Klever Ring/ Tweestrom/ Fujistraße/ Spoykanal

13

Bebauungsplan Nr. 1-273-0 für den Bereich Siegener Straße/ Triftstraße/ Albersallee

14

Satzung der Stadt Kleve über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 1-279-1

15

Bebauungsplan Nr. 1-289-0 für den Bereich Küppersstraße/ Brahmsstraße

16

Bebauungsplan Nr. 1-290-0 für den Bereich Lindenallee/ Bresserbergstraße/ Stadionstraße

17

Bebauungsplan Nr. 1-290-0 für den Bereich Lindenallee/ Bresserbergstraße/ Stadionstraße - Ergänzungsdrucksache

18

Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Kleve

19

Mitteilungen

20

Anfragen

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.11.2012

Details

Ende
16:00 Uhr

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