Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 09. Dezember 2014 um 16:25 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (64)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2013 der Kinder- und Jugendwohngruppen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Delphin Verwaltungs GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2013 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH (WiBeFö)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2013 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH i. L. (WiBeFö i.L.)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der CVUA-RRW AöR für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplanung KIJU für 2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2015 - stationärer Bereich -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2015 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan 2015 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wuppertal AöR (WiFö)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW mobil GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Liquidationsschlussbilanz der TAG Tropolys Altgesellschafter GmbH i.L.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung einer EU-konformen Direktvergabe im ÖPNV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verbandsversammlung 2014 des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligungsbericht 2013 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiteres Verfahren der Personalfindung Opernintendanz der Wuppertaler Bühnen und des Sinfonieorchesters GmbH und Generalmusikdirektor des Wuppertaler Sinfonieorchesters
Ergebnis: geändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Bürgerbeteiligung - bisherige Aktivitäten und zukünftige Initiativen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Über-und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Dienstanweisung des Ressorts Finanzen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Haushaltsangelegenheiten
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.02.2014 - Mehr Freiheit wagen
Ergebnis: abgesetzt
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion "Mehr Freiheit wagen" - VO /0184/14
Ergebnis: abgesetzt
Fortführung der Finanzierung der Schulsozialarbeit an Wuppertaler Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkauf des Carnaper-Platzes an die WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: vertagt auf Rat
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Zukunft des Carnaper Platzes vom 25.09.2014
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderungsantrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 04.11.2014 zur Zukunft des Carnaper Platzes
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Zukunft des Carnaper Platzes vom 07.11.2014
Ergebnis: vertagt auf Rat
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 26.11.2014 zum Verkauf des Grundstücks „Carnaper Platz“ an die Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: vertagt auf Rat
Umnutzung des aufgegebenen Sportplatzes / der Turnhalle am Stadion Zoo als multifunktionale Sport- und Eventfläche
Ergebnis: vertagt auf Rat
Genehmigung zusätzlicher Investitionsmittel für die Beschaffung technischer Infrastruktur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Rumpfgeschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Betriebsleitung des WAW für das Jahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2015)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das III. Quartal 2014
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Finanzangelegenheiten
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.12.2014
Details
- Ende
- 17:27 Uhr
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