Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 07.11. und 23.11.2017

Eingaben an den Rat

Netterdensche Straße - Neuer Autobahnanschluss - Ortsumgehung; hier: Eingabe Nr. 17/2017 vom CDU-Ortsverband Hüthum - Borghees - Klein-Netterden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verlängerung der 50 km/h Begrenzung auf der Hüthumer Straße; hier: Eingabe Nr. 18/2017 vom CDU-Ortsverband Hüthum - Borghees - Klein-Netterden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sicherung von unübersichtlichen Straßenübergängen; hier: Eingabe Nr. 19/2017 vom CDU-Ortsverband Hüthum - Broghees - Klein-Netterden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kleysche Straße - Bürgersteiglückenschluss zwischen den Straßen Hövels Weiden und Am Broinsken; hier: Eingabe Nr. 16/2017 vom CDU-Ortsverband Hüthum-Borghees-Klein-Netterden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Asseltscher Weg - Erneuerung der Fahrbahndecke; hier: Eingabe Nr. 20/2017 vom CDU-Ortsverband Borghees - Hüthum - Klein-Netterden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zum Frauenmaad - Erneuerung der Fahrbahndecke; hier: Eingabe Nr. 21/2017 vom CDU-Ortsverband Borghees - Hüthum - Klein-Netterden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss über den Jahresabschluss 2015 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Haushaltssatzung 2018 hier: Einbringung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2016 der EGD mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ersatzwahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Emmerich GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Übernahme des Eigenanteils aus kommunalen Mitteln in Bezug auf die Zuwendungen für Investitionen für zusätzliche Plätze in Kindertageseinrichtungen (inklusiv Kindertagespflege) sowie den Erhalt von Plätzen für Kinder unter sechs Jahren in Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Deichverband Bislich-Landesgrenze - Planfeststellungsverfahren PFA 2 (Dornick - Kläranlage)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Planung der Betuwe-Linie in Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 13/2017 von Herrn Adalbert Niemers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Forderungskatalog der Stadt Emmerich am Rhein zur Planung der "Betuwelinie"; hier: Eingabe Nr. 15/2017 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz der Freiwilligen Feuerwehr; hier: Änderung § 4 Auslagenersatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Förderantrag des Caritasverbandes Kleve e.V. Zuwendung zu den Kosten einer Flüchtlings- und Sozialberatungsstelle 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Rollstuhl-Zuschauerplätze im Stadttheater; hier: Antrag Nr. XVI/2017 der UWE-Ratsfraktion vom 18.05.2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen einrichtung Kultur - Künste - Kontakte Emmerich am Rhein vom 01.01.2018 - 31.12.2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung zur Abfallentsorgung der Stadt Emmerich am Rhein vom 19.12.1997; hier: 6. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufassung der Benutzungsordnung der Sperrgutannahmestelle der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung verschiedener städtischer Satzungen zur Anpassung an das KAG NRW; hier: 1. Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein 2. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein3. Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein 4. Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006; hier: 11. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beratung des Wirtschaftsplanes der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für das Wirtschatsjahr 2018; hier: Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufhebungsantrag zum Prüfauftrag "Ankauf der alten Post"; hier: Antrag Nr. XXXV/2017 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag Medienentwicklungsplan; hier: Antrag Nr. XXXIV/2017 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Antrag zum Bau neuer Sozialwohnungen auf dem städtischen Grundstück "An der Fulkskuhle" anstelle des Neubaus eines neuen Flüchtlingsheims an der "Tackenweide" durch die Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XXXIII/2017 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bildung einer Arbeitsgruppe "Nachhaltige Medizinische Versorgung"; hier: Antrag Nr. XXXI/2017 der UWE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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