Haupt- und Finanzausschuss

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06.2024

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06.2024

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2023

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

Bericht aus Beteiligungen -Sachstand Steinbachtalsperre

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Beteiligung der e-regio GmbH Co.KG an der e-regio Energiekonzepte GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Beteiligung der e-regio GmbH& Co.KG an der Sun Park Scheven-Kalenberg GmbH & Co.KG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entwurf Jahresabschluss 2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Beteiligung der e-regio GmbH & Co.KG an der Sun Park Weilerswist GmbH & Co.KG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ermächtigungsübertragung 2022 / 2023 endgültig

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Breitbandausbau im Stadtgebiet: Vereinbarung über die Zusammenarbeit zum Ausbau einer gigabitfähigen Breitbandversorgung im Kreis Euskirchen hier: Durchführung des Förderprojektes „Flächendeckender Gigabitausbau“ und Bereitstellung der Haushaltsmittel (Eigenanteil)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2023 / 2024

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesetzliches Vorkaufsrecht an mehreren Grundstücken im OT Wüschheim, Auf'm Kloppel - Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Grundsteuerreform

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts - Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einführung einer Grundsteuer C

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anfragen/Mitteilungen

Verlängerung der Amtszeit der Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk III

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung