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Stadtrat

Donnerstag, 10. März 2022 um 18:00 Uhr Stadthalle Durchgeführt

Tagesordnung (19)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Bericht der Bürgermeisterin

3

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

4

Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup

5

Bestimmung von zusätzlichen stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung sowie den Betriebsausschuss der Stadtwerke Ochtrup

6

Übertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren

7

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Abfallentsorgung

8

Erstellung eines Grünflächenpflegekonzeptes für die Stadt Ochtrup hier: Beschlussfassung über die Pflegekategorien

9

Bebauungsplan Nr. 113 'Baugebiet westlich der Turmstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

10

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 'Gewerbegebiet zwischen Kreuzweg und Bundesbahn' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

11

104. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich rückwärtig Langenhorster Weg hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

12

Bebauungsplan Nr. 106 'Baugebiet rückwärtig Langenhorster Weg' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

13

Anträge und Anfragen

13.1

Antrag auf Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Ochtrup vom 13.01.2022

13.2

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 24.02.2022 zur Verbesserung des Mobilfunks in Ochtrup

13.3

Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup zur Prüfung von Fördermitteln der KFW für die Errichtung der Feuerwache

14

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

15

Verschiedenes

15.1

Homepage der Stadt Ochtrup

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.04.2022 · 699.0 KB

Gremien

Details

Ende
20:10 Uhr
Adresse
Gronauer Str. 1

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