Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.06.2010

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 23.06.2010

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Antrag Schulpflegschaft/Förderverein/Schulleitung der Grundschule Vennebeck zur vorläufigen Erhaltung der Grundschule Vennebeck

Dringlichkeitsantrag der Grundschule Holzhausen und der Elternschaft des offenen Ganztages auf einen Erweiterungsbau für den offenen Ganztag an der Grundschule Holzhausen

Fünfte Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2010

Erlass der 3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.06.2010

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.06.2010

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Holzhausen

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung

Erhöhung der Kostenpauschale für Fundtiere im Tierheim Bückeburg

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: 7 Stimmen dafür 7 Enthaltungen Die FDP-Fraktion hat sich an der Abstimmung nicht beteiligt.

Kostenübernahme gem. Beschluss des Haupt- und Personalausschusses vom 24.11.1993

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG