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Bezirksvertretung Eving

Mittwoch, 03. Dezember 2025 um 16:00 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8

Tagesordnung (46)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung - Konstituierung - der Bezirksvertretung Eving am 12.11.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 17.09.2025

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Berichterstattung

Nicht-öffentlich
2.1

Gehwegparken Heuweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Grundstücksangelegenheit

Nicht-öffentlich
2.1.1

Nachtrag: 26.11.2025 Grundstücksangelegenheit

Nicht-öffentlich
2.1.2

Nachtrag: 03.12.2025 Grundstücksangelegenheit

Nicht-öffentlich
2.2

Baustelle Schulte-Rödding

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Jahresrückblick JFS Eving

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3.1

Sachstand Glasfaserausbau im Stadtbezirk Eving; Deutsche GigaNetz

Ergebnis: abgesetzt

3.2

Gehwegparken und Änderungen an Parkraumregelungen (Vorschlag zur Tagesordnung CDU-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - nicht besetzt -

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1

Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Eving für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Ankauf neuer Medien für die Bibliothek im Stadtbezirk Eving

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Anschaffung eines Spielecontainers mit Kleinspielgeräten Brechtener Grundschule Am Birkenbaum (Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.1

Nachtrag: 03.12.2025 Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen | Antrag des BPN

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schule

7.1

DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kinder, Jugend und Familie - nicht besetzt -

9

Kultur, Sport und Freizeit - nicht besetzt -

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

11.1

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 152 - östlich und westlich Am Katzenbuckel - hier: I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen (frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung), II. Beschluss zur Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.2

Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - nicht besetzt -

13

Anfragen - nicht besetzt -

14

Mitteilungen

14.1

Radwegsanierung parallel zur Herrekestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Evinger Straße (B54) von der Einmündung Schiffhorst bis zum Kreisverkehr in Brechten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.3

Verkehrs- und Sicherheitsprobleme in Eving, Eingabe aus der Bürgerschaft, Sitzung 22.09.2020, hier Parksituation Bergstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:30 Uhr

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