Rat
Dienstag, 14. September 2010 um 16:10 Uhr
Tagesordnung (38)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 15.12.2009, 0046/09
Änderung der Richtlinien für den „Betreuten Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen“ in der Stadt Hamm
Übertragung des Pilotprojektes WEITER im Rahmen von Plan Bildung auf andere Grundschulen und Stadtbezirke
Modellprojekt im Rahmen von Plan Bildung STARK (Ergänzung)
Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2009
Fortsetzung der Wohnungsnotfallhilfe (Prävention und Obdachlosenarbeit) durch den Caritasverband Hamm
Satzung zur Abweichung von § 8 Abs. 1 Ziffer 1 der Erschließungsbeitragssatzung
Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft im Bereich Abfallwirtschaft und Stadtreinigung zwischen der Stadt Hamm und der Stadt Dortmund
Weiterführung der sozialpädagogischen Begleitung an Berufskollegs
Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Trianel Erdgasförderung Nordsee GmbH & Co. KG
Investitionszuschüsse an Schulen privater und kirchlicher Träger in der Stadt Hamm
Bereitstellung erheblicher überplanmäßiger Transferleistungen für das Jugendamt im Haushaltsjahr 2010
Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet
Entfristung der zugelassenen kommunalen Trägerschaft
Benennung eines Mitgliedes für den Verbandsrat des Lippeverbandes
Ausbauprogramm für Kinder unter 3 Jahren: Härtefallregelungen und vorläufiges Aussetzen des Ausbauprogramms
Bebauungsplan Nr. 03.084 – Mitfahrerparkplatz Werler Straße – hier: 1. Weiterführung des Planungsverfahrens gem. § 13a BauGB 2. Offenlage nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB
Steuerung von Vergnügungsstätten an der Wilhelmstraße Sammelbeschluss zur 1. Aufstellung von Bebauungsplänen i.S.d § 30 (3) BauGB 2. Änderung von rechtskräftigen Bebauungsplänen 3. Beteiligung der Öffentlichkeit
2. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.001 – Zentrum Hövel, nördlicher Teil – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. 05.067 – westlich Buschkampstraße – 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 06.078 - südl. Waterkamp - hier: Beschluss zur Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB
Anträge
„So will ich lauter Werke schreiben, die in die Mitte der Zeit hineinfallen“ (Heinrich von Kleist 1809)
Außerbetriebnahme des Lehrschwimmbeckens an der Martin-Luther-Schule
Strategische Ziele HgB
Strategische Ziele HgB
Schulentwicklungsplan der Stadt Hamm
Anfragen
Umsetzungsstand Stärkungskonzept Schloss Oberwerries Bau einer Lippefähre im Rahmen von Life+
Anzahl von Vormundschaften im Jugendamt
Anzahl von Vormundschaften im Jugendamt
Sachstandsbericht A445, L667 und B63n
LED-Straßenbeleuchtung in Hamm
LED-Straßenbeleuchtung in Hamm
Haushaltssituation der Stadt Hamm konkret erläutern.
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.09.2010
Gremien
Details
- Ende
- 18:35 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz