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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 26. November 2019 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (39)

1

Formalien

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

3.1

Anfrage hier: Anschaffung von überdachten Tischkonstruktionen für den Blotschenmarkt

4.a

Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2019 hier: Zuschuss für das Deutsche Rote Kreuz, Ortsverband Mettmann e.V.

4.b

Probleme bei der Aufstellung von Fahrgeschäften bzw. Verkaufsgeschäften anlässlich der Kirmes im nächsten Jahr

6.a

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Ersatzbeschaffung eines Hakenliftfahrzeuges hier: Baubetriebshof

6.b

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 'Sanierung Funktionsgebäude Naturfreibad'

6.c

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 'Bodenbeschichtung Sporthalle Herrenhauser Straße'

8

Bericht M2/2019 - Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses 2015

9

Bericht M3/2019 - Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses 2016

10

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt zur überörtlichen Prüfung 'Gesamtabschluss und Beteiligungen der Stadt Mettmann im Jahr 2018'

11.a

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Kreisstadt Mettmann hier: Änderung des § 14 der Geschäftsordnung (Behandlung von Anträgen und Vorlagen)

11.b

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Kreisstadt Mettmann hier: Änderung des § 22 der Geschäftsordnung (Einwohnerfragestunde)

12

Satzung über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Standesamtes

13

Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Mettmann (Parkgebührenordnung)

20
23
25

Beschluss des Rates der Stadt Mettmann vom 09.07.2019 Hier: Resolution gegen die Streichung der Förderung für die ZWAR Gruppen NRW

26

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

28

Verschiedenes

29

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
30

Anfragen

Nicht-öffentlich
31

Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2019 hier: Erbpachtzins

Nicht-öffentlich
32

Organisationsuntersuchung Baubetriebshof

Nicht-öffentlich
33

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.01.2020 · 859.9 KB

Details

Ende
19:17 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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