Rat
Mittwoch, 04. November 2020 um 13:00 Uhr Festsaal
Tagesordnung (51)
Bestellung der Schriftführenden für die Sitzungen des Rates der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Amtseinführung und Vereidigung des Oberbürgermeisters
Eröffnung der konstituierenden Sitzung des Rates und Begrüßung durch den Oberbürgermeister
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters
Ergebnis: Geheime Abstimmung
Einführung und Verpflichtung der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Oberbürgermeisters
Bildung und Besetzung von Ausschüssen / 0097/X
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bildung und Besetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Bildung eines Wahlprüfungsausschusses für die Kommunalwahlen und die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates vom 13.09.2020
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
TAGESORDNUNGSPUNKT: 7. a) Festlegung der Mitgliederzahl der Ausschüsse
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt
Einrichtung eines Personal-, Organisations- und Digitalisierungsausschusses
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt
Bestellung der Ausschussvorsitzenden
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Wahl von 8 Ratsmitgliedern in den Integrationsrat der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Benennung von Mitgliedern für die kommunale Beratungskommission in ausländer-rechtlichen Härtefällen (sog. Härtefallkommission)
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Landschaftsversammlung Rheinland
Ergebnis: Geheime Abstimmung
Bildung und Besetzung des Polizeibeirates
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Wahl von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "euregio rhein-maas-nord"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl von Mitgliedern für den Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einbringung des Entwurfs des Haushaltes 2021/2022
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" (4. Kapitel SGB XII)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 für die digitale Sofortausstattung der Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 für die digitale Ausstattung von Lehrkräften
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 für den Rechnungsausgleich mit der Stadt Jüchen zum RegioPark 3000 für den Zeitraum 01.06.2019 – 31.05.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertretung der Stadt Mönchengladbach in Organen von Unternehmen und Einrichtungen mit städtischer Beteiligung
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Neuwahl des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Mönchengladbach
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Vertretung der Stadt in Gremien von Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Wahl der Mitglieder für die Veranstaltergemeinschaft "Radio Mönchengladbach e. V."
Ergebnis: Nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt
Benennung von 3 Vertretern und 3 Stellvertretern für die Mitgliederversammlungen des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft - Region Rhein-Wupper e.V. -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf des Wirtschaftsplans 2021 der mags AöR
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Wahl von Mitgliedern der Verbandsversammlung der ITK Rheinland
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Wahl je eines Mitgliedes der im Rat vertretenen Fraktionen zum Beirat BIS-Zentrum für offene Kulturarbeit e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Teilnahme am Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021“- Bau eines Kunstrasen-Mini-Spielfeldes und eines Streetballfeldes am Standort Hehner Straße Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 29.09.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Teilnahme am Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021“ - Bau eines Kunstrasen-Kleinspielfeldes mit Flutlichtanlage, einer Beachvolleyballanlage und eines Streetballfeldes auf der BSA Schlossstr./Geneicken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Teilnahme am Förderprogramm „Sanierung Kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Campuspark Rheydt 2. Bauabschnitt Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 29.09.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mitglieder der Trägerversammlung
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Wahl von Mitgliedern für den Beirat des Jobcenter Mönchengladbach
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Verbandsversammlung des Niersverbandes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verbandsrat des Niersverbandes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stellvertretendes Mitglied des Widerspruchausschusses des Niersverbands
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verein Metropolregion Rheinland e.V. - hier: Bestellung von Mitgliedern für die Mitgliederversammlung
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Neuwahl des Beirats
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bestellung Vertreter Netteverband
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl Verbandsversammlung "Zweckverband Naturpark Schwalm-Nette"
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Neukonstituierung des Braunkohlenausschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl der dem Rat angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses und deren Vertreter oder Vertreterinnen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Änderung der Geschäftsordnung des Rats, hier:
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage RF Schmerl (DIE LINKE): Queeres (Jugend)Zentrum
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.10.2020
Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
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