Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Donnerstag, 13. Februar 2020 um 18:40 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang B
Tagesordnung (14)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Stellenplan 2020; hier: Stellenausschreibung Personal städtische Kindertagesstätten
Neufassung der Satzung der Stadt Nettetal für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Nichtöffentlicher Teil
5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Nettetal bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 18.12.2013
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
39. Änderungssatzung vom XX.XX.2020 zur Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen vom 15.12.1982 in der Fassung der 38. Änderungssatzung vom 18.12.2019
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler vom 18.12.2019
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Finanzangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Anmietung Büroräume für Verwaltung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.02.2020
Details
- Ende
- 19:41 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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