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BV Oberbarmen

Dienstag, 21. November 2023 um 19:00 Uhr Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal

Tagesordnung (16)

1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

2

Bericht aus dem Jugendrat

3

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

4

Wohnpark Schellenbeck - "Das machen wir in 2024" - mdl. Bericht

5

Anträge

5.1

Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Verwendung der GFG-Mittel - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Ampel-Phase Nächstebrecker Straße - neue Beschlussfassung erforderlich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Urinale - Prüfauftrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

5.5

Einern - Prüfauftrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abgelehnt

6

Errichtung eines Trinkwasserbrunnens am Oberbarmer Bahnhof

Ergebnis: vertagen

7

Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in Oberbarmen - Teil 2

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1

Stellungnahme der SPD-Fraktion zu VO/0621/23

8

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Grenze der Stadtbezirke Heckinghausen und Oberbarmen

Ergebnis: vertagen

9

Verwendung des Bürger*innenbudgets 2023

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Verfügungsfondsbeirat 2024 - Mitgliederliste

Details

Ende
20:15 Uhr

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