Rat
Dienstag, 03. Dezember 2019 um 18:00 Uhr Bürgerhaus Sevelen, Bürgerhaus Sevelen
Tagesordnung (46)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Fraktionsantrag: Schaffung eines Ehrentitels "Ehrenbürger"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fraktionsantrag: Einrichtung eines Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Ergebnis: Stimmen dafür:18Stimmen dagegen:12Stimmenthaltungen:0
Umorganisation von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Weiterführung der Arbeit des Seniorenbeirates in einer anderen Form
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufhebung der Satzung und der Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bestellung von Vertreter/innen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erarbeitung eines umfassenden Tourismuskonzeptes einschl. Relaunch der Homepage
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
NRW-Förderprogramm „Heimatförderung“ im Jahr 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umsetzung des Medienkonzeptes der St. Nikolaus Schule
Ergebnis: Stimmen dafür:26Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:4
Regionale Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Förderprogramm `Gute Schule 2020`
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stellenplan 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Behandlung des Jahresverlustes 2018 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Standort einer Turnhalle im Ortsteil Sevelen
Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:3Stimmenthaltungen:0
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Einrichtung von Mitfahrerbänken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Kauf von "Ökopunkten"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Richtlinien beim Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Issum Nr. 1 -Mühlenstraße- 4. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 17 -Gewerbegebiet West- 2. Änderung im Bereich Nelkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 17 -Gewerbegebiet West- 2. Änderung sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Nelkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
1. Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Vorster Straße im Ortsteil Sevelen, Ortschaft Vorst 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verkauf eines unbebauten und bebauten Grundstücks (öffentliche Diskussion)
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.12.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:34 Uhr
- Adresse
- Dorfstraße 55
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