Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 29. September 2021 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (48)
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers
Ergänzung a) der vom Rat am 02.11.2020 beschlossenen Vertretungsregelung zur Vertretung der sachkundigen Bürger/innen (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 26.05.2021) b) des Beschlusses vom 02.11.2020 zur Bildung der Ausschüsse
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2020 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020
Klever Versorgungsbetriebe GmbH - Jahresabschlüsse und Entlastung des Aufsichtsrates
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2020
Bauprogramme LED-Beleuchtung 2015 bis 2018
Controllingbericht zum 30.06.2021 des Fachbereichs 30: Recht, Personenstand, Vergaben
Schiedsamtswesen; Wiederwahl der Schiedspersonen für die Bezirke II und V sowie der stellvertretenden Schiedspersonen für die Bezirke I und IV
Antrag der CDU Fraktion zur Umgestaltung des Ortseingangs auf der Straße Postdeich (L 8) in Griethausen
Controllingbericht des Fachbereichs Schulen, Kultur und Sport für das 2. Quartal 2021 hier: Schulen
Einführung des Leitfadens zur Erinnerungskultur und erste Handlungsempfehlungen
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Kleve für das Museum Kurhaus Kleve - Ewald-Mataré-Sammlung
Änderung der Gebührenordnung der Stadt Kleve für die Stadtbücherei anlässlich der Einführung der Ehrenamtskarte
Änderung von Gebührensatzung anlässlich der Einführung der Ehrenamtskarte in Kleve
Antrag auf Beihilfe für eine Modernisierung des Bootshallendaches des Kanu Club Kleverland e.V.
Antrag des Angelsportverein Kleve e.V. auf finanzielle Unterstützung bei der Errichtung einer Zaunanlage am Vereinsgelände
Antrag des VfR „Schwarz-Weiß“ Warbeyen 1945 e.V. auf Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes
Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Kleve hier: Beschluss der 2. erneuten Offenlage
131. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Briener Straße (XOX) / Emmericher Straße im Ortsteil Kellen Hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-200-2 für den Bereich Klever Ring (großflächiger Einzelhandel) hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan 2-056-5 den Bereich Riswicker Straße / Van-den-Bergh-Straße im Ortsteil Kellen hier: Beschluss der erneuten Offenlage
5. vereinfache Änderung des Bebauungsplans Nr. 7-047-0 für den Bereich Beginnenkamp/ Postdeich/ Bahndyck/ Bahnlinie im Ortsteil Griethausen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 2-326-0 für den Bereich Reeser Straße im Ortsteil Kellen hier: Beschluss der erneuten Offenlage und Vergrößerung des Plangebiets
Bebauungsplan Nr. 7-351-0 für den Bereich Grenzweg/ Köppenkamp im Ortsteil Griethausen Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-305-0 für den Bereich Van-den-Bergh-Straße / Wiesenstraße im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-339-0 für den Bereich Spyckstraße hier: Beschluss der erneuten Offenlage
Bebauungsplan 3-029-5 für den Bereich Kiesstraße im Ortsteil Rindern hier: erneute Offenlage
Fortschreibung der Richtlinien der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen zur Dachbegrünung im Stadtgebiet der Stadt Kleve vom ___ 2021
Aufhebung des Sperrvermerks für die Erstellung einer Stadtklimaanalyse
Leitrahmen zur nachhaltigeren Niederschlagswassernutzung (Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Offene Klever, FDP-Fraktion vom 17.08.2021)
Beitritt der Stadt Kleve zum Klima-Bündnis europäischer Städte und Gemeinden e.V. (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 17.02.2021 und Modifizierung vom 17.08.2021)
Punktuelle Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Kleve auf der Grundlage des Maßnahmekatalogs des Gutachtens "Barrierefreie Innenstadt Kleve" von 2016 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.09.2021)
Weiterführung der Europa-Radbahn nach Emmerich (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2021)
Fortschreibung des Sportentwicklungskonzeptes Kleve (Antrag der SPD-Frakion vom 11.06.2021)
Funktionserweiterung des Ratsinformationssystems (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2021)
Kindersicherung Spielplatz "Klever Uferburg" am Opschlag (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2021)
Gemeinschaftsgrundschule "An den Linden"; Priorisierung von Maßnahmen zur Dachbegrünung (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 10.06.2021)
Unterrichtung des Ausschusses über die laufenden Prüfungstätigkeiten (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 08.08.2021)
Vorlage/ Weiterleitung externer Prüfberichte an den Rechnungsprüfungsausschuss (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 08.08.2021)
Anschaffung mobiler Fahrradständer zur bedarfsgerechten Nutzung bei Großveranstaltungen oder an Tagen hoher Frequenz in der Klever Innenstadt (Antrag der FDP-Fraktion vom 11.05.2021)
Befreiung von der Hundesteuer für einen Zeitraum von zwei Jahren für Hunde aus Tierheimen oder von anderen Tierschutzorganisationen (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.05.2021)
Mitteilungen
Anfragen
Obstbaum-Arboretum im neuen Tiergarten Kleve
Antrag aus dem Integrationsrat "Deutschunterricht in Kleve" - Tagesordnung Rat
Verkaufsoffene Sonntage in Kleve
Weihnachtsbeleuchtung im Stadtgebiet
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.09.2021
Gremien
Details
- Ende
- 18:27 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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