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Bezirksvertretung Brackel

Donnerstag, 22. Januar 2026 um 16:05 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum

Tagesordnung (63)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung der BV-Brackel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung der BV-Brackel am 11.09.2025

Nicht-öffentlich
1.5

Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes

2

Wahl eines*r neuen Bezirksbürgermeisters*in

2

Schule

Nicht-öffentlich
2.1

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Stand der Flächensuche und weiteres Vorgehen an den Standorten

Nicht-öffentlich
3

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Nicht-öffentlich
3.1

Begrenztes Parken an der Oberdorfstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Nachtrag: 15.01.2026 Nummer 1Verkauf eines städtischen Grundstücks zur Arrondierung eines privaten Gewerbegrundstücks

Nicht-öffentlich
3.2

Zustand Bahnwärterhäuschen Altwickeder Hellweg

4

Berichterstattung

4.1

Regelmäßige Information der Bezirksvertretung zum Stand der neuen Verwaltungsstelle - Antrag B 90 / Die Grünen

4.2

Berichterstattung de FB 61 zu den Baugebieten BR 206, BR 196 und BR 183

5

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

5.1

Zusätzliche Straßenbeleuchtung Auf dem Steine

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Maßnahmen zur Verkehrssicherheit an der Ev. Kita Hohenbuschei

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

6.1

Kranzniederlegung am 27. Januar zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz - abgesetzt -

Ergebnis: abgesetzt

6.2

Antrag der Kita Max und Moritz e.V. auf Zuschuss für kontaktlose Wasserhähne - verschoben -

Ergebnis: vertagt

6.3

Zuwendung zur Erweitung des Medienbestands für die Bibliothek der kath. Kirchengemeinde Vom Göttlichen Wort - verschoben -

Ergebnis: vertagt

7

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - unbesetzt -

8

Schule - unbesetzt -

9

Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -

10

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -

11

Soziales, Arbeit und Gesundheit

11.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -

13

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

13.1

Vorlagen der Verwaltung

13.1.1

Energiebericht 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.1.2

Bauleitplanung; 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fußballpark Borussia - sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217 - Fußballpark Borussia - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 203 - Hohenbuschei)hier: I.-II. Entscheidung über Stellungnahmen, III. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 87. Änd. des Flächennutzungsplanes, IV. Feststellungsbeschluss, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änd. Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217, VI. Satzungsbeschluss, VII. Beschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.1.3

Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

13.1.4

Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

13.1.5

Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.1.6

Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.1.7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.1.8

Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Anträge der Fraktionen

13.2.1

Erweiterung des Tempo-30-Bereichs auf der Straße Auf dem Gottesacker - Anfrage Fraktion B90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.2.2

Fußweg LEG Siedlung zwischen Rinscheweg und Gudrunstrasse - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Anfragen

14.1

Ausgleichsmaßnahmen für Bebauung In den Börten und Etzelweg Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen

14.3

Fahrbahndecke Alte Märsch nicht mehrfach in den nächsten Jahren neu machen - Anfrage B90/Die Grünen

14.4

Anfrage zum Sachstand zu Antrag 37946-25 Sanierung der wassergebundenen Wege vom Asselner Feld bis zur Eichwaldstrasse - Anfrage SPD-Fraktion

14.5

Anfrage zur Beleuchtung auf dem Parkplatz vom Hallenbad Brackel §§6 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund - Anfrage der SPD-Fraktion

15

Mitteilungen

15.1

Mitteilung der Gremien Geschäftsführung

15.1.1

Übersicht Sachstande zur Umsetzung der Beschlüsse der BV-Brackel -2.Halbjahresbericht 2025-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.2

Antworten der Fachbereiche

15.2.1

Fußweg vom Radweg an der S4 zum Jüdischen Friedhof -Anfrage Fraktion B90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.2.2

Verkehrssicherheit am Radweg entlang des Nussbaumwegs - Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.2.3

Stellungnahme des Grünflächenamtes zu Umzäunung des Grünstreifens Auf dem Hohwart - gemeinsamer Antrag SPD-/ CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.2.4

Hitzebelastung in den Räumen der Bezirksverwaltungsstelle Brackel am Niedersachsenweg 13-15 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:05 Uhr

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