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Bezirksvertretung Brackel
Donnerstag, 22. Januar 2026 um 16:05 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum
Tagesordnung (63)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung der BV-Brackel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung der BV-Brackel am 11.09.2025
Nicht-öffentlichEinführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
Wahl eines*r neuen Bezirksbürgermeisters*in
Schule
Nicht-öffentlichDO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Stand der Flächensuche und weiteres Vorgehen an den Standorten
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichBegrenztes Parken an der Oberdorfstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.01.2026 Nummer 1Verkauf eines städtischen Grundstücks zur Arrondierung eines privaten Gewerbegrundstücks
Nicht-öffentlichZustand Bahnwärterhäuschen Altwickeder Hellweg
Berichterstattung
Regelmäßige Information der Bezirksvertretung zum Stand der neuen Verwaltungsstelle - Antrag B 90 / Die Grünen
Berichterstattung de FB 61 zu den Baugebieten BR 206, BR 196 und BR 183
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Zusätzliche Straßenbeleuchtung Auf dem Steine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Verkehrssicherheit an der Ev. Kita Hohenbuschei
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Kranzniederlegung am 27. Januar zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz - abgesetzt -
Ergebnis: abgesetzt
Antrag der Kita Max und Moritz e.V. auf Zuschuss für kontaktlose Wasserhähne - verschoben -
Ergebnis: vertagt
Zuwendung zur Erweitung des Medienbestands für die Bibliothek der kath. Kirchengemeinde Vom Göttlichen Wort - verschoben -
Ergebnis: vertagt
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - unbesetzt -
Schule - unbesetzt -
Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Vorlagen der Verwaltung
Energiebericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fußballpark Borussia - sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217 - Fußballpark Borussia - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 203 - Hohenbuschei)hier: I.-II. Entscheidung über Stellungnahmen, III. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 87. Änd. des Flächennutzungsplanes, IV. Feststellungsbeschluss, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änd. Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217, VI. Satzungsbeschluss, VII. Beschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Erweiterung des Tempo-30-Bereichs auf der Straße Auf dem Gottesacker - Anfrage Fraktion B90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fußweg LEG Siedlung zwischen Rinscheweg und Gudrunstrasse - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Ausgleichsmaßnahmen für Bebauung In den Börten und Etzelweg Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen
Abbruch Schulpavillon GSG - Anfrage Fraktion B 90/Die Grünen
Fahrbahndecke Alte Märsch nicht mehrfach in den nächsten Jahren neu machen - Anfrage B90/Die Grünen
Anfrage zum Sachstand zu Antrag 37946-25 Sanierung der wassergebundenen Wege vom Asselner Feld bis zur Eichwaldstrasse - Anfrage SPD-Fraktion
Anfrage zur Beleuchtung auf dem Parkplatz vom Hallenbad Brackel §§6 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund - Anfrage der SPD-Fraktion
Mitteilungen
Mitteilung der Gremien Geschäftsführung
Übersicht Sachstande zur Umsetzung der Beschlüsse der BV-Brackel -2.Halbjahresbericht 2025-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antworten der Fachbereiche
Fußweg vom Radweg an der S4 zum Jüdischen Friedhof -Anfrage Fraktion B90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit am Radweg entlang des Nussbaumwegs - Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme des Grünflächenamtes zu Umzäunung des Grünstreifens Auf dem Hohwart - gemeinsamer Antrag SPD-/ CDU-Fraktion -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hitzebelastung in den Räumen der Bezirksverwaltungsstelle Brackel am Niedersachsenweg 13-15 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:05 Uhr
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