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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 28. März 2014 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (47)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Beschlusscontrolling

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

BPL 456 - Rheintorstraße/Düsseldorfer Straße: Umbau Knotenpunkte

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

BPL 443 - Allerheiligen, Am Henselsgraben: Teilendausbau Lichtweg, Mühlenweg u. An der Feldscheune

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

FNP 127 - Auslegung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

VEP V 482 - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Ausbau Haltestelle Macherscheider Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

V 481, Sudermannstraße - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

12

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 2/5 No - Norf, Lessingplatz (Lebensmittelmarkt) - Satzung

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

13

Verkaufsoffene Sonntage 2014 bis 2016

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

14

Wahlverfahrensordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Kinderspielplatzprogramm incl. Ausbauplanung 2014

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16

Ausbau- und Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung 2014 ff.

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Ausbau Insel- und Uferpark Hafenbecken 1, Ostufer

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

Ausbau Nordpark 1. BA

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Zweckgebundener Zuschuss für die Neusser-Eine-Welt-Initiative e. V. (NEWI) für die Eine-Welt-Arbeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

Zweckgebundener Zuschuss für die neuss-agenda21 e. V. für die Agendaarbeit in Neuss für das Jahr 201

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

Zweckgebundener Zuschuss für die Katzennothilfe Kitty e. V. für die Umsetzung der Kastrations- und K

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

22

Projekt und Förderantrag Stadt-Boden-Klima - Aktivierung der Bodenkühlleistung für stadtklimatische

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

23

Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Neuss - Inanspruchnahme von Fördermitteln und städtisches

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

24

Sanierungsgebiet Östlicher Innenstadtrand - Stadtmauerweg

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

25

Ausbau Einmündung Meertal

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

26

Gestaltungssatzung Carossastraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

27

Verwaltung in der Gesamtschule Nor 14/15, Planvorlage u. Kostenschätzung

Ergebnis: abgesetzt

28

Dritte Eingangsklasse Realschule Holzheim 14/15 Planvorlage u. Kostenschätzung

Ergebnis: abgesetzt

29

Leichtathletikzentrum Wolkeranlage

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

30

Antrag des SV Uedesheim auf den Umbau des Tennenfeldes der Bezirkssportanlage Uedesheim zu einem Kun

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

31

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 116 Bebauungsplan Nr. 120/20 – Weckhoven, Am Lindenpl

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

32

Einspruch der SPD gem. § 24 Abs. 8 der Geschäftsordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Dienstreisegenehmigung Seniorenbeauftragte

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

34

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: „Mobiles multifunktionales Bauen von städt. Gebäude

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

35

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.:Maßnahmen zum Erhalt des Berufsbildungswerks

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

36

Antrag der CDU und FDP Fraktionen betr.: Feuerwache im Neusser Süden

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

37

Antrag der CDU und FDP Fraktionen betr.: Sprachförderung in Kindertagesstätten prüfen

Ergebnis: verwiesen

38

Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Erstellung eines Gebäudekatasters der öffentlichen Gebäude

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

39

Antrag der FDP-Fraktion betr.: Zunehmende Christenverfolgung in vielen Ländern

Ergebnis: abgesetzt

40

Antrag der SPD-Fraktion betr. Umbenennung Hindenburgplatz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

41

Antrag der SPD-Fraktion betr.: Bericht zur Verbraucherpolitik in Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

42

Antrag der SPD-Fraktion betr.: Resolution zur Eingliederungshilfe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

Antrag der SPD-Fraktion betr.: Berichterstattung zum aktuellen Sachstand Parkraumbewirtschaftung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

Anfrage von Herrn Stv. Dr. Köppen: Aktuelle Parkraumsituation auf der Görlitzer Straße und Rheinalle

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

45

Wahl des Integrationsrates am 25.05.2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

46

Ab in die Mitte! Die City-Offensive NRW' 2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

47

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
20:05 Uhr

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