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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 03. März 2026 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (39)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.01.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

3.1

Zulassung von Vertretungen betroffener Bevölkerungsgruppen (Jugend) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Zulassung weiterer Sachverständige

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

5

Verwaltungsvorlagen und -berichte

5.1

Neukonzeptionierung der Liegenschaft an der Eisenstraße 49 ( mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Barrierefreier Ausbau Haltestelle Karolingerplatz (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Umgestaltung des Vorplatzes Kaispeicher im Rahmen des Hochbauvorhabens Kaistr. 1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bau- und Planungsangelegenheiten

6.1

Bauvoranfrage Bachstraße 8 - Errichtung eines Berufskollegs (Ersatzneubau)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Bauantrag, Kölner Straße 269, 269a, 269b – Neubau eines Tinyhouse im rückwärtigen Grundstücksbereich

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

7.1

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Information über beschlossene Zuschussanträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Anfragen

8.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

8.1.1

Stellplatzablöse im Stadtbezirk 3 (Anfrage SPD/Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.2

Radweg auf der Friedrichstraße (Anfrage SPD/VOLT)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Aktuelle Anfragen

8.2.1

Bootshaus und Kurhaus im Volksgarten – Perspektiven für eine ergänzende Nutzung (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2.2

Abfallentsorgungspunkte im Stadtbezirk 3 (Anfrage Hr. Pennekamp FDP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2.3

Nutzungsperspektive des Musikpavillons im Stadtbezirk 3 (Anfrage Hr. Pennekamp FDP)

Ergebnis: vertagt

8.2.4

Schließung der Papierfabrik in Bilk – Begleitung des Gesamtprozesses (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

8.2.5

Geschwindigkeit auf der Schmiedestraße (Anfrage Fraktion SPD/VOLT)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anträge

9.1

Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes entlang der Siegburger Str./Oberbilk Südost (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.2

Keine Glascontainer neben dem Radweg auf der Oberbilker Allee (Antrag Fraktion SPD/VOLT)

Ergebnis: abweichend beschlossen

9.3

Rückverlängerung des stadtauswärtigen Radfahrstreifens auf der Himmelgeister Straße bis zur Einmündung Karolingerstraße (Antrag CDU Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Optimierung der Ampelschaltungen Bilker Allee/Bachstraße/Weberstraße (Antrag CDU Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Prüfung Verbesserung Spielplatz Kölner Straße inkl. Beleuchtung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Verbesserung der Querung Volksgartenstr./Oberbilker Allee für Radfahrende

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.02.2026

Details

Ende
20:20 Uhr

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