Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 29. April 2020 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (26)
Entwurf des Jahresabschlusses 2019
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2019 in das Haushaltsjahr 2020 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme des Angebotes des Offenen Ganztages im Primarbereich und der Schule von acht bis eins im April 2020
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme des Angebotes des Offenen Ganztages im Primarbereich und der Schule von acht bis eins im Mai 2020 als Eilbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die vorschulische Betreuung im April 2020
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung im Mai 2020 als Eilbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-276-6 für den Bereich Südliche Briener Straße/ Leinpfad hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 3-336-0 für den Bereich Daimlerstraße, Tweestrom im Ortsteil Rindern hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 1-331-0 für den Bereich Stadionstraße (Sporthalle) hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 2-326-0 für den Bereich Reeser Straße im Ortsteil Kellen hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-219-1 für den Bereich Neerfeldstraße im Ortsteil Kellen
Bebauungsplan Nr. 1-257-1 für den Bereich Herzogstraße/ Bahnhofstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-296-0 für den Bereich Lindenallee/ Bresserbergstraße/ Stadionstraße/ Hellingsbüschchen hier: Beschluss der zweiten erneuten Offenlage
Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Kermisdahlstraße - Stichweg
Aufnahme von Kindern aus Lagern auf der Insel Lesbos (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 15.04.2020)
Auswirkungen der Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter den Corona-Bedingungen auf den Unterhalt der städtischen Schulen (Antrag von StV. Fuchs vom 23.04.2020)
Mitteilungen
Anfragen
1. FC Kleve ./. Stadt Kleve
Gemeinschaftshaus Düffelward
Abriss Bahnhofsdach
Öffnung der Fußgängerzone für den Radverkehr
Baumfällungen Grundstück Tichlersmühle
Fußballzentrum Kämpferherzen
Baumaßnahme Gesamtschule am Forstgarten
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.04.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:29 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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