Rat
Montag, 22. Februar 2016 um 17:07 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (30)
Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2015
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2015
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW gegen die Erhöhung der Grundsteuer B
Ergebnis: siehe Text
109. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet zwischen den Dämmen - Barkhausen" Feststellungsbeschluss
Ergebnis: Abgesetzt
Veräußerung der Friedhofsflächen und der Friedhofskapelle in Holzhausen
Ergebnis: Einstimmig
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten a) Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden b) Gesellschafterversammlung Minden-Herforder-Verkehrsgesellschaft mbH
Ergebnis: Einstimmig
Umbesetzung von Ausschüssen
Anträge und Anfragen
Weser RegioPort
Ersatzmaßnahmen und Ausgleichszahlungen
Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung
Tonbandmitschnitte
- Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Porta Westfalica - Antrag zur Förderung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Porta Westfalica durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums
Einsparungen
Kosten Flüchtlingsunterbringung
Rodungen im Rahlbruch
Glückwünsche zu Alters- und Ehejubiläen von Rat und Verwaltung
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2015
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2015
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Vermarktung des städtischen Grundstückes in der Gemeinde Erndtebrück
Ergebnis: Einstimmig
Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 17 Gegenstimmen
Verkauf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche im Ortsteil Nammen
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.02.2016
Gremien
Details
- Ende
- 21:14 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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