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Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 04. März 2026 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (65)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichBerichterstattung des Verkehrswendebüros
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW)
Umwelt, Planen und Wohnen
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Nachtrag: 25.02.2026 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofs
Nicht-öffentlichPetition für einen Trinkwasserbrunnen im Westpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anwohnerbeschwerde Dorstfeld Süd
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustand Umfeld Bolmker Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbindungsweg über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe - hier: Eingabe aus der Bürgerschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Müllproblematik entlang Lindemannstraße, Möllerbrücke, Möllerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Busverkehr in Dorstfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Zaun und abschließbares Tor an der Humboldtstraße
Ergebnis: vertagt
Geschwindigkeitsdisplay Am Höhweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zebrastreifen Am Höhweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge Fraktion Die LINKE
Anträge AfD-Fraktion
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Nachtrag: 25.02.2026 Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: abgesetzt
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Sicherung und Umsetzung des Kunstwerks „Theaterbrunnen“ von Jan Bormann im Zuge des Neubaus der Jungen Bühne.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Schule, Jugend und Familie
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Umwelt, Planen und Wohnen
IGA 2027: Gestattungsvertrag zum Emscher-Weg zwischen der Deutschen Bahn und Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Emittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplatzfläche hinter dem Bergmann-Kiosk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauen und Infrastruktur
Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 25.02.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen - hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage zur Terrasse Schulte-Witten-Haus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Umwidmung von BV-Mitteln für das Käthe Kollwitz Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Alexanderstraße, Anregung zur Fassadengestaltung - hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag der Westfalenhallen Unternehmensgruppe - hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Motorrad-/Rollerparkplätze für das Mallinckrodt-Gymnasium - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:38 Uhr
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