Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 09. Dezember 2013 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (48)
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.09.2013, Nr. 0479/13
Neuorganisation der Untersuchungsämter im Regierungsbezirk Arnsberg: Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Westfalen (CVUA Westfalen) als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) zum 01.01.2014
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen im Teilergebnisplan des StA 51 – Jugendamt und erheblicher überplanmäßiger Auszahlungen im Finanzplan im HJ 2009
Beisenkamp Gymnasium, Sanierung der Brandschutztechnik, Baubeschluss
Gebührensatzung und Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm
Erlass einer Glasverbotsverordnung
Weiterführung des Projektes „Bildungsbegleitung an Hammer Schulen“
Benennung von Abgeordneten hier: Mitgliederversammlung 2013 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Neufestsetzung der Lehrgangsentgelte für die pharmazeutisch-technische Lehranstalt (PTA)
4. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 5. Fortschreibung 2012, zusätzliche Maßnahmen
Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm
Neuwahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern im Behindertenbeirat der Stadt Hamm
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen; Beteiligung der öffentlichen Stellen hier: Stellungnahme
Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH
Betrauungsakte für städt. Gesellschaften und Eigenbetriebe
31. Westfälischer Hansetag am 10. und 11. Mai 2014 in Soest 34. Internationaler Hansetag vom 22. bis 25. Mai 2014 in Lübeck hier: Teilnahme und Benennung von Vertretern
Verkaufsoffene Sonntage 2014 im Gebiet der Stadt Hamm
Ersatzbeschaffung von 3 Drehleiterfahrzeugen für die Feuerwehr Hamm
Soziale Stadt NRW – Hammer Westen Richtlinien der Stadt Hamm über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Wohnumfeldverbesserungen durch die Gestaltung von Innenhöfen, Vorgärten, Fassaden und Dächern vom 14.07.1987 hier: 6. Änderung
Umgestaltung und teilweiser Neubau der Sportanlage des VfL Mark sowie Erweiterung des Schulhofes der Realschule Mark
Gremienbesetzung ÖPNV-Beirat der Stadtwerke Hamm
Kapitalerhöhung Energiehandelsgesellschaft West mbH (ehw)
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2013 des Gustav-Lübcke-Museums
Wirtschaftsplan 2014 des Gustav-Lübcke-Museums
Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2012 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses des Gustav-Lübcke-Museums
Albert-Schweitzer-Schule, Hauptschule der Stadt Hamm hier: Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule
Neufassung der Abwassersatzung der Stadt Hamm (Anlage 1)
Feststellung des Wirtschaftsplans 2014 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
Kapitalausschüttung ASH an die Stadt Hamm
Übernahme Anteile an der Tierpark Hamm gGmbH
2. Fortschreibung zum Haushaltssanierungsplan im Rahmen des Stärkungspaktes
Entwurf des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Hamm
Bebauungsplan Nr. 01.122 - Paracelsus-Areal - hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 07.098 – Heimshof Ost – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 07.099 – Münsterstraße West – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Hamm – Westlich Barsener Straße - hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
12. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 03.011 - Fischerstraße - hier: Satzungsbeschluss
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.036 - Sportzentrum Werries - hier: 1. Erweiterung des Geltungsbereiches 2. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.109 - Grüner Winkel - hier: 1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen 2. Erweiterung des Geltungsbereiches 3. Offenlegungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplans 01.009 – City-Center Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.074 -Wohnpark Schulze-Everding- hier: Satzungsbeschluss
Bericht zum Gewerbepark Öko-Zentrum NRW
Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss
Empfehlung an den Rat
Mitteilungsvorlagen
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.12.2013
Gremien
Details
- Ende
- 17:05 Uhr
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