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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 19. März 2024 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 2

Tagesordnung (56)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Berichte und Verwaltungsvorlagen

3.1

Errichtung der Mobilitätsstation Engerstraße im Kontext der Richtlinie zur Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRi-MM)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

3.2

Ergänzung und Vervollständigung der Fahrbahnmarkierungen auf der Grafenberger Allee, zwischen den Haltestellen Uhlandstraße und Staufenplatz, zur Verbesserung des ÖPNV-Betriebsablaufs

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

3.3

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 (Liste B)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.4

Zuschuss an den Tanzsportclub Düsseldorf Rot-Weiss e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.5

Zuschuss an den Deutschen Sportklub Düsseldorf e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.6

Blumenoasen Pro Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.7

Durchführung einer Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 2

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anträge

4.1

Zuschuss an die Evang. Emmaus-Gemeinde für "Musik in Matthäi 2024" aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für Musik an Matthäi - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.3

Zuschuss an die Evang. Emmaus-Gemeinde für "Musik an Matthäi 2024„ aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.4

Mitfinanzierung Sommerfest und 45. Jubiläum Kinderspielhaus - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für das Sommerfest zum 45. Jubiläum des Kinderspielhauses - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Zuwendung an das Kinderspielhaus aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln zur Durchführung eines Sommerfestes zum 45jährigen Jubiläum - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Straßenfest Wülfrather- und Wetterstaße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.8

Zuschuss zur Durchführung eines Straßenfestes durch AnwohrnerInnen Wülfrather-/Wetterstraße am 31.08.2024 aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.9

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für das Straßenfest auf der Wülfrather- und Wetterstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

4.10

Unterstützung für den BBK Düsseldorf e. V. zur Durchführung der Projekt-/Seminarreihe im zweiten Halbjahr 2024 aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.11

Zuwendungsantrag Projekt-/Seminarreihe des BBK Kunstforums Düsseldorf - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.12

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für die BBK Sommerakademie - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.13

„Restfläche" zwischen dem Wohngebäude Dorotheenstraße 83 und dem Aufgang zum Bahnhof Flingern S - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.14

Namensschilder - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: zurückgezogen

4.15

Rethelstraße - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.16

Hoffeldstraße - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.17

tagesbezogene Höchstgebühr für das Kurzzeitparken - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.18

Unterflurcontainer Graf-Recke-Str. 103 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.19

Zusatzbeschilderung an Straßennamen - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.20

Machbarkeitsprüfung und Finanzierung von Standorten für Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk 2 im Rahmen und aus Mitteln der kommunalen Maßnahmen zur Klimaanpassung und Verbesserung der Biodiversität inklusive deren Umsetzung - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.21

Einziger Parkplatz mit barrierefreier E-Ladesäule im Stadtbezirk 2 - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Anwachsen der Taubenpopulation um die Düssel an der Kühlwetterstr./Innenhof an der Boltensternstraße, Gengerstraße, Weselerstraße und Mühlheimerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

5.2

Kreuzung Acker/Birkenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

5.3

Rassistische Übergriffe im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

5.4

Poller und Querung - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

5.5

Versiegelung von Verkehrsinseln und Verkehrsrestflächen - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

5.6

Ergebnis Konzepterstellung Schulwegsituation Brehmschule durch ein externes Büro - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

5.7

Fahrradabstellanlagen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

5.8

Fahradweg Lindenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

5.9

Rethelstraße 77 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

6

Anfragen zur aktuellen Sitzung

6.1

Parkbucht - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

6.2

Baustelleneinrichtung Bruch-/Schwelmer-Straße - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.3

Wohnungsbau im Stadtbezirk 2 - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.4

Durchgang Hanielpark - Anfrage von Frau Kriescher

Ergebnis: beantwortet

6.5

Entwicklung und aktuelle Situation der Versorgung mit Pflegeheimplätzen und Seniorenwohnanlagen im Stadtbezirk 2 - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7

Informationsvorlagen

7.1

Stationsbasierte Abstellfläche für E-Scooter auf der Grunerstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/215/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Sharing Station auf dem Hellweg - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/211/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Haarnadel Fahrradständer im Stadtbezirk 2 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/217/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Bank Brahmsplatz (Hausnummer 1-3) - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/241/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Container Bruchstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/32/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Reinigung Schallschutzwände Stadtwerkepark - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/008/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Blühwiesenstrategie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
18:57 Uhr

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