Rat
Mittwoch, 13. Dezember 2023 um 15:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (60)
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2024
Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten - namentliche Benennung
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2022 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022
Entwürfe der Gesamtabschlüsse der Stadt Kleve für die Jahre 2019 bis 2021
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Wirtschaftsjahr 2022
Wirtschaftspläne der Klever Versorgungsbetriebe GmbH sowie der Stadtwerke Kleve GmbH und der Bäderbetriebe Kleve GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2024
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2024
Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Kleve
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Kleve
Entwurf einer Gesamtfinanzierungsrichtlinie für die Stadt Kleve
Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Fortführung der Straße Stoppelberg
Änderung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Marktstandgeld in Kleve
Schulentwicklungsplan 2022/2023 - 2027/2028
Erhöhung des freiwilligen Eigenanteils im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" und der "Schule von acht bis eins" der Stadt Kleve vom 20.12.2022
Umbenennung des Johann-Moritz-Kulturpreises der Stadt Kleve
Stiftungsvorstand der Förderstiftung Museum Kurhaus Kleve hier: Wahl eines neuen/ einer Schatzmeisters/Schatzmeisterin
Tagungszyklus BiK
Dorfentwicklungskonzept Reichswalde Hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Kleve hier: Beschluss der 3. erneuten Offenlage
136. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Hooge Hurdt im Ortsteil Kellen Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Bebauungsplan Nr. 2-367-0 für den Bereich Hooge Hurdt im Ortsteil Kellen Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 1-088-1 für den Bereich Lindenallee / Ringstraße / Arntzstraße / Rahmstraße / Hagsche Poort / Nassauermauer / Weyerstege hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-198-2 für den Bereich Hoffmannallee / Siegertstraße / Flinckstraße (AOK-Gebäude) Hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-344-0 für den Bereich Pannofenstraße/ Bartelgasse Hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 5-358-0 für den Bereich Stoppelberg / Hirschbruch / Fettpott im Ortsteil Reichswalde Hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 7-351-0 für den Bereich Grenzweg/ Köppenkamp im Ortsteil Griethausen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-343-0 für den Bereich Ludwig-Jahn-Straße / Flutstraße / Hafenstraße hier: Beschluss der Offenlage
Mobilitätsentwicklungskonzept, Einzelvorhaben 2024
Straßenreinigung a) Gebührenbedarfsberechnung 2024 b) Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 15. Dezember 2011
Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung (Personen- und Gefäßgebühr) 2024 b) Änderung der Satzung vom 19.12.2013 über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve
Änderung der Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve -AöR- vom 01.08.2011 in der Fassung vom 20.12.2021 über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage hier: Ergänzung zur Rückhaltung und Versickerung von Niederschlagswasser und: Verminderung der Niederschlagswassergebühren bei Dachbegrünung
Stadtentwässerung (Kanal und Klärwerk) a) Gebührenbedarfsberechnung 2024 b) Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01. August 2011 zur Entwässerungssatzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR vom 01. August 2011
Umbesetzung im Vorstand des Vereins Tiergarten Kleve e.V.
Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern im Schulausschuss hier: beratende Mitgliedschaft der Gesamtschulen
Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern im Schulausschuss hier: beratende Mitgliedschaft der katholischen Kirchengemeinde
Antrag auf Umbesetzung
Bebauungsplan Wohnen auf dem Wasser
Wohnbauförderung
Verstöße gegen die Bau NVO ahnden
Antrag 091/XI der SPD-Fraktion: klimaorientierter Parkplatz im Stadthallenumfeld
„Führungsfunktionen: Zuständigkeit für dienst- oder arbeitsrechtliche Entscheidungen“
„Anschaffung von E-Lastenrädern zur Personenbeförderung – Rikscha“
„Kreative Nutzung von Pop-Up und Concept-Stores für Kleve“
„Einrichtung eines Beirats für SeniorInnen“
„Reduzierung der Niederschlagswassergebühr bei Dachbegrünung“
Mitteilungen
Anfragen
Anträge der Fraktionen, Ratsmitglieder und Dritten zum städtischen Haushaltsentwurf 2024
Stellenplanentwurf für das Jahr 2024
Dank für Verleihung des Kulturpreises
Onlinezugangsgesetz
Beschwerde der SPD-Fraktion
Förderanträge
Bescheide Hundesteuer
Grundsteuerreform
Landesgartenschau
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:39 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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