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Rat der Samtgemeinde Sittensen

Donnerstag, 21. Dezember 2023 um 19:00 Uhr Dorfgemeinschaftshaus Groß Meckelsen, Schulstraße 1, 27419 Groß Meckelsen,

Tagesordnung (24)

1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellung der Tagesordnung

4

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 14. September 2023

5

Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

6

Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

7

Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

8

53. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Sittensen "südlich Lindenstraße" - hier: Beschluss über die Abwägung der eingegangen Stellungnahmen nach §1 Abs. 7 und §1a BauGB und Feststellungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

56. Änderung des Flächennutzungsplan "Windpark Klein Meckelsen" der Samtgemeinde Sittensen - hier: Entwurfsbeschluss und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §3 Abs. 2 Abs BauGB und Beteiligung der Behörden gem. §4 Abs.2 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

63. Änderung des Flächennutzungsplan "Erweiterung Neuer Sportplatz" der Samtgemeinde Sittensen - hier: Entwurfsbeschluss und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §3 Abs. 2 Abs BauGB und Beteiligung der Behörden gem. §4 Abs.2 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Abwassergebühren 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Sittensen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Mitgliedschaft in der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Antrag der Gemeinde Klein Meckelsen auf Erhöhung ggfs. Neuregelung der jährlichen Unterhaltungskosten- und Investitionszuschüsse für die Feuerwehrgerätehäuser

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Antrag der DLRG auf Sportförderung; Bezuschussung der Bahnmieten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16

Antrag KuRamBa auf Kulturförderung; Für Hilde Festival 2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Antrag des VfL Sittensen: Hallenabrechnungssystem

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Antrag des Reitverein Sittensen und Umgebung e.V.; Sanierung des Reitplatzes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Antrag des VfL Sittensen von 1904 e.V. zur Wiederaufnahme der Sportförderung für die Vereine der Samtgemeinde Sittensen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Angebot des VfL Sittensen von 1904 e.V. zur kostenfreien Führung der Hallenplanung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

Beschluss über das Investitionsprogramm 2023 - 2027

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Einwohnerfragestunde

24

Fragen und Anregungen

Details

Ende
21:39 Uhr

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