Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Abbruch des Baudenkmals "Lindenhaus" und Löschung aus der Denkmalliste

Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2022

Ergebnis: Einstimmig

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Musikschule Porta Westfalica - Änderung des Namens, der Satzung, Schulordnung sowie Logo

Ergebnis: Einstimmig

Karl-Krüger-Halle hier: Erneuerung des Hallenbodens

Ergebnis: Einstimmig

Landesprogramm Kita-Helfer*innen im Zeitraum 01.08.2023 bis 31.12.2023 - Übernahme des Trägereigenanteils

Ergebnis: Einstimmig

Grundschule Hausberge Hier: Vorstellung der veränderten Planung zur Sanierung des Gebäudesteiles B

Ergebnis: Einstimmig

Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim Hier: Vorstellung der Planung für den Neubau der Sporthalle (mit Räumen für den Ganztag) am Hauptstandort Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Baumaßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Räume am Teilstandort Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Porta Bad hier: Einplanung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Abschließende Beratung über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 94 "Gänsemarkt Holzhausen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Kiekenbrink" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3 "Schul- Sportzentrum und Erholungsflächen südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 8 Enthaltungen

Neuaufstellung des Regionalplans OWL- Stellungnahme zur zweiten Auslegung

Ergebnis: Einstimmig

Widmung einer Teilfläche der Straße "Zur Bruchstraße" Gemarkung Lerbeck, Flur 2, Flurstück 381 gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Teileinziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 10, Flurstück 196

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzept der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung und die Einführung eines “Digitalen Zwillings“ für die Stadt Porta Westfalica.

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Erstellung eines Klimaanpassungskonzepts

Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt, bei 8 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen

Abberufung eines Arbeitnehmervertreters im Aufsichtsrat der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH sowie Bestellung einer Nachfolge

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag der AfD

Antrag der SPD-Fraktion

Antrag der FDP-Fraktion

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Sachstand Vertragsverhandlungen RH II

Funksender im Bereich Heckenrosenweg

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Grünflächen am Feuerwehrgerätehaus in Hausberge

Erweiterungsgebiet PreZero

Kulturplakette für das Jahr 2023

Ergebnis: Einstimmig

Verleihung des Heimatpreises 2023

Ergebnis: Einstimmig

Kooperationsvereinbarung zur Durchführung der Beratung und Begleitung von Flüchtlingen und Migranten in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Wechsel des Vorhabenträgers und Änderung des städtebaulichen Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 "Aral Autohof an der A2" in Porta Westfalica- Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig, bei 8 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Schul-/Sportzentrum und Erholungsflächen südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge" in Porta Westfalica - Hausberge

Ergebnis: Einstimmig, bei 8 Enthaltungen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG