Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 12. Dezember 2024 um 18:36 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (112)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verabschiedung des Kämmerers Herrn Frank Möller
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Personalangelegenheiten
Personalangelegenheit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personalangelegenheit
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2023 und seiner Anlagen an den Rat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2023 gem. § 116a GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührensatzungen
Gebührenbedarfsberechnung für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abwassergebührenkalkulation 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Änderung Gebührensatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2025
Reden der Fraktionsvorsitzenden
Grundsteuerreform: Hebesatzsatzung 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
1. Änderung Vorkaufsrechtsatzung Innenstadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gigabitförderung 2.0
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Lärmaktionsplan der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
Festlegung Stadtumbaugebiet ISEK Flutgrabenquartier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung der PSW-Flächen Kraftwerk Neurath - Beschluss des Strukturkonzeptes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss Rahmenplan Bahnhofsquartier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. vereinf. Änd. G 170A - ern. Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Ausschuss für Soziales, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Demografie
Aufnahme des Vorsitzenden / der Vorsitzenden des Inklusionsbeirates als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Demografie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Betriebsausschuss Abwasseranlagen
Bestellung Betriebsleitung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erlass einer Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasseranlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Ausschuss für Strukturwandel, Arbeit, Digitalisierung und Innovation
Smart-City-Strategie Grevenbroich
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Jugendhilfeausschuss
Verzicht auf Rückzahlungen von Betriebskostenzuschüssen der Deutschordens Jugend- und Familienhilfe Elsen gem. GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einmalige Bezuschussung zu den Betriebskosten der Lebenshilfe Rhein-Kreis Neuss gGmbH; hier Familienzentrum Blumenwiese
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Sport- und Bäderausschuss
Benennung der Sportanlage in Grevenbroich Neukirchen in „Bahndamm Stadion“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsbericht 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Anfrage zu "Cannabis Social Clubs" (Anfrage Nr.:76/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur Sicherheit im Bahnhof Grevenbroich (Anfrage Nr.:77/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zum Datenschutz in der Smart City (Anfrage Nr.:91/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage Elsbachtunnel (Anfrage Nr.:73/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Pflege von öffentlichen Grünflächen/Spielplätzen/Straßenbegleitgrün durch die Stadtbetriebe Grevenbroich (Anfrage Nr.:71/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Blindenleitsystem Rheydter Straße / Dechant-Schütz-Straße
Ergebnis: Kenntnisnahme
Hebräische Erweiterung der Beschilderung des Synagogenplatzes in der Stadtmitte (Antrag Nr.:82/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Instandhaltung und Reinigung von Sportanlagen (Anfrage Nr.:84/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fahrradboxen am Bahnhof (Antrag Nr.:94/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen zu Sporthallenkapazitäten (Anfrage Nr.:79/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Förderung des Ehrenamts
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Anträge der CDU-Fraktion
Ausstattung der städtischen Kindertageseinrichtungen mit mobilen Endgeräten für Erzieherinnen und Erzieher (Antrag Nr.:146/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beachvolleyballanlagen für die Öffentlichkeit zugänglich machen (Antrag Nr.:147/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines Bevölkerungsschutzzentrums im Stadtgebiet (Antrag Nr.:148/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehr Sitzungen des Sportausschusses ansetzen (Antrag Nr.:149/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reha-Sport im Schlossbad ermöglichen (Antrag Nr.:150/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
WLAN in städtischen Kindertageseinrichtungen einrichten (Antrag Nr.:151/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wieder Zähneputzen in städtischen Kindertageseinrichtungen ermöglichen (Antrag Nr.:152/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr.:153/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Igel besser vor Mährobotern schützen - Fahrzeiten regulieren (Antrag Nr.:131/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung (Antrag Nr.:132/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfauftrag Mobilitätslabor (Antrag Nr.:134/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der FDP-Fraktion
Ein Jahr Tempolimit auf der A46: Zeit für eine Evaluation (Antrag Nr.:100/2024)
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Umfeldverbesserung Grevenbroich Südstadt (Antrag Nr.:136/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung zur Entwicklung des Rheinlandklinikums (Antrag Nr.:137/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr.:138/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wilde Müllablagerungen und Sperrmüll im Stadtgebiet (Antrag Nr.:139/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwendete Einkaufswagen im Stadtgebiet (Antrag Nr.:141/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der UWG-Fraktion
Glasfaserversorgung in den nördlichen Stadtteilen insbesondere in Gruissem (Antrag Nr.:102/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinschaftsanträge
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Fitness Locations im Stadtgebiet einrichten (Anfrage Nr.:143/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Stand zur Partnerschaft mit der spanischen Stadt Cangas de Onis (Anfrage Nr.:144/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sanierung zweier Tennisplätze des TC Gustorf 1980 e.V. auf Grund von Bergsenkungsschäden (Anfrage Nr.:145/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Notfallversorgung in Grevenbroich (Anfrage Nr.:104/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligungsverfahren zur Definition des landesweiten Radvorrangnetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (Anfrage Nr.:128/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sachstand Antrag 74/2023 "Naturschutzgebiet An der Schwarzen Brücke vergrößern" (Anfrage Nr.:133/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Situation der Radstation (Anfrage Nr.:135/2024)
Anfragen der FDP-Fraktion
Sanierung der Straße Auf dem Mergendahl (Anfrage Nr.:96/2024)
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Sachstand Abfall- und Sperrmüllentsorgung durch die Firma Schoenmakers (Anfrage Nr.:140/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der UWG-Fraktion
Anfragen von Einzelratsmitgliedern
Anfrage Sozialer Wohnungsbau (Anfrage Nr.:97/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Soziale Kürzungen (Anfrage Nr.:127/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage Verkehrslenkung (Anfrage Nr.:98/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zu Bushaltestelle Goethestr. in GV-Elsen (Anfrage Nr.:105/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zum Kauf von einem Gießroboter für städtische Friedhöfe (Anfrage Nr.:106/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zu Hilfsangeboten der Stadt Grevenbroich für Obdachlose (Anfrage Nr.:107/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur kommunalen Wärmeplanung (Anfrage Nr.:108/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zu Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber (Anfrage Nr.:126/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur Einführung von Videoüberwachung an städtischen Schulen (Anfrage Nr.:129/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zu Smart City (Anfrage Nr.:130/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur Unterbringung von Obdachlosen (Anfrage Nr.:142/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mitteilungen des Bürgermeisters
Aktuelle Flüchtlingssituation in den Kommunen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Notfallversorgung in Grevenbroich - mündlicher Bericht
Ergebnis: Kenntnisnahme
Aktueller Stand Gesellschaftsgründung Frimmersdorf GmbH - mündlicher Bericht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.12.2024
Gremien
Details
- Ende
- 23:17 Uhr
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