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Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss

Montag, 06. Februar 2023 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (23)

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 12.12.2022

5

42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages - Benennung von stimmberechtigten Delegierten -

6

Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) a) Bestellung zweier Aufsichtsratsmitglieder b) Benennung eines ständigen Gastes für die Teilnahme an den Aufsichtsratssitzungen

7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Sanierung der öffentlichen Toilettenanlage (Altes Rathaus)

8

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 7 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

9

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendun-gen/Auszahlungen - Liste 1- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023

10

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

11

Genehmigung einer Dienstreise - Exkursion nach Maastricht -

12

Vorschlag gem. § 7 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis (ABD) Gladbeck - Zusatzbeschilderung 'ausgenommen Schulferien' bei Temp-30-Zonen vor Schulen -

13

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis (ABD) - Gutachten

14

Beschlusscontrolling für das 2. Halbjahr 2022 - öffentlicher Teil -

15

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

16

Mitteilungen der Bürgermeisterin

17

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
18

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
19

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 12.12.2022

Nicht-öffentlich
20

Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Gladbeck

Nicht-öffentlich
21

Beschlusscontrolling für das 2. Halbjahr 2022 - nichtöffentlicher Teil -

Nicht-öffentlich
22

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
23

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.02.2023 · 283.0 KB

Details

Ende
16:50 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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