Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 20. Mai 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (72)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung von Eingaben
Beratung von Eingaben - unbesetzt
Nicht-öffentlichBeschwerde über den Zustand Bahnhof Hörde
Ergebnis: überweisen
Beschwerde über den Zustand Bahnhof Hörde, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 13.05.2025 Beschwerde über den Zustand Bahnhof Hörde - Ergänzung der Eingabe, Verbesserungsvorschläge des Petenten
Ergebnis: überweisen
Notunterkunft Mergelteichstraße
Ergebnis: überweisen
Notunterkunft Mergelteichstraße - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: überweisen
Verkehrsführung für Radfahrer Kappenberger Straße
Ergebnis: überweisen
Verkehrsführung für Radfahrer Kappenberger Straße - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: überweisen
Antrag auf Änderung der Satzung für Kita-Beiträge
Ergebnis: überweisen
Antrag auf Änderung der Satzung für Kita-Beiträge - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: überweisen
Situation in der Innenstadt - abgesetzt
Ergebnis: zurückgezogen
Situation in der Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung - Die Stellungnahme wird als Nachtrag eingestellt - abgesetzt -
Ergebnis: zurückgezogen
Richterstraße, 44357 Dortmund
Ergebnis: überweisen
Richterstraße, 44357 Dortmund - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: überweisen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt
Nicht-öffentlichAnträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung - unbesetzt
Nicht-öffentlichSachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall, Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Notunterkunft Mergelteichstraße
Ergebnis: überweisen
Kommunalrechtliche Vorgaben zu Anträgen und Anfragen | Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen - unbesetzt
Nicht-öffentlichBisherige Erfahrungen der Verwaltung seit der Legalisierung von Cannabis
Ergebnis: überweisen
Regulierung von Barber-Shops, Nagelstudios und Dönerläden
Ergebnis: überweisen
Prüfung der Installation von Videobeobachtung am Hörder Bahnhof
Ergebnis: überweisen
Einsatz von Künstlicher Intelligenz und smarten Löschsystemen im vorbeugenden Brandschutz in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.05.2025 Einsatz von Künstlicher Intelligenz und smarten Löschsystemen im vorbeugenden Brandschutz in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Allgemeine Gestaltbarkeit von Schutzzielen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.05.2025 Allgemeine Gestaltbarkeit von Schutzzielen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kindeswohlgefährdung und Gewaltprävention: Meldestrukturen für Rettungskräfte in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer Gremien - unbesetzt
Nicht-öffentlichVorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt - unbesetzt
Nicht-öffentlichZusätzliche Finanzierung von Katzenkastrationen im Haushaltsjahr 2025 durch voraussichtlich nicht verwendete Mittel für die Unterhaltung von Taubentürmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste - unbesetzt
Bürgerdienste - unbesetzt
Nicht-öffentlichFeuerwehr
Feuerwehr
Nicht-öffentlichRettungswache 21 Gartenstadt- Errichtung einer Interimsrettungswache
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beschaffung
Nicht-öffentlichSatzung über die Erhebung von Kostenersatz und über die Erhebung von Gebühren der Feuerwehr der Stadt Dortmund nebst Kostenersatz- und GebührentarifEntgeltordnung für die Erbringung freiwilliger Leistungen und die Gestellung von Brandsicherheitswachen durch die Feuerwehr der Stadt Dortmund nebst Entgelttarif
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Austausch der Kommunikationstechnik
Nicht-öffentlichRechtsamt - unbesetzt
Rechtsamt - unbesetzt
Nicht-öffentlichAmt für Migration - unbesetzt
Amt für Migration - unbesetzt
Nicht-öffentlichAndere Fachbereiche und Themengebiete
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Nicht-öffentlich17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellungsbescheid zum Zensus 2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 19.05.2025 Feststellungsbescheid zum Zensus 2022
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Ankündigung zur künstlerischen Veranstaltungsreihe im Stadtgarten - "Blues Brothers"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Vorsitzenden
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz