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Kreistag

Dienstag, 17. Dezember 2013 um 15:10 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (32)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Feststellung des Jahresabschlusses 2012, Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Landrates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

1. Verzeichnis der über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.1

Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 - Ergänzung zu TOP 4

5

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für die Haushaltsjahre 2014 und 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.12.2013 keinen Doppelhaushalt zu verabschieden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 05.12.2013 den Doppelhaushalt erst für die Jahre 2015/2016 aufzustellen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive zum Thema „Verwendung von nicht verausgabten Haushaltsmitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes“ vom 05.12.2013 und Stellungnahme der Verwaltung

5.4

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive zum Thema "Kostenermittlung und Kostenerstattung für die Umsetzung landesgesetzlicher Regelungen/ Konnexitätsprinzip" vom 12.12.2013 und Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Wirtschaftsplan für das Jahr 2014 für die Seniorenhäuser des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Vorlage des Wirtschaftsplanes 2014 des Kreiskrankenhauses Grevenbroich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Vorlage des Wirtschaftsplanes 2014 des Kreiskrankenhauses Dormagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Frauenförderplan der Rhein-Kreis Neuss Kliniken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Abfallgebühren und -entgelte 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. G 54 "Gewerbegebiet Noithausen" der Stadt Grevenbroich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

6. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen - (FFH-Gebiet Wahler Berg)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

2. Änderung des Landschaftsplanes VI - Grevenbroich/Rommerskirchen - (Aufnahme von Landschaftsschutzflächen gem. Änderungsverordnung der Bezirksregierung v. 19.02.2008)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

"Neuausrichtung und Neustrukturierung der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR)"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Änderung von Bildungsgängen an den Berufsbildungszentren des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Übernahme der Schule am Chorbusch in die Trägerschaft des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Konferenz für Gesundheit, Pflege und Alter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Sozioökonomisches Monitoring für den Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Anträge

19.1

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Photovoltaikanlagen auf Dächern kreiseigener Gebäude" vom 28.11.2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.1.1

Photovoltaikanlagen auf Dächern kreiseigener Gebäude - Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.11.2013

20

Mitteilungen

21

Anfragen

21.1

LKT-Erhebung

21.2

Workshop Inklusion

21.3

Mietspiegel

22

Einwohnerfragestunde

Gremien

Details

Ende
18:50 Uhr

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