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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 14. Mai 2018 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (36)

1.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Toul/Frankreich

1.
1.

Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2017/2018 5. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für den Stärkungspakt

2.

Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Troyan u. Samokov/ Bulgarien

2.

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Hamm zum 31.12.2016

3.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Stefanhalle, Baumaßnahmen zur Wiederinbetriebnahme

3.

Entlastung des Oberbürgermeisters für den Gesamtabschluss der Stadt Hamm zum 31.12.2016

4.

Machbarkeitsstudie Bahnübergangsbeseitigung Pelkum / Selmigerheide (Dortmunder Strecke): 1. Ergebnisse des Studie 2. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 3. Einleitung des weiteren Verfahrens

4.

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hamm vom 06. November 2004

5.

Verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen und Ingenieurbauwerken

5.

Förderung der Wohlfahrtspflege: Begegnungsstätten für ältere Menschen ab 2019ff.

6.

35. Westfälischer Hansetag am 8. und 9. September 2018 in Haselünne

8.

Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm

9.

Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2015 – 2020 des Lippeverbandes

10.

Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes durch den Verwaltungsrat der Sparkasse Hamm

11.

Beendigung der mittelbaren Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der GESY Green Energy Systems GmbH über die Trianel GmbH

12.

Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH über die Energie- und Wasserversorgung Hamm GmbH an der Infrastruktur Hamm GmbH „IH“

13.
14.

Änderung der Straßenbaubeitragssatzung - Umsetzung einer bereits beschlossenen Haushaltssanierungsmaßnahme

15.

1. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen

16.

Regionale Vereinbarung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) über eine gegenseitige Abstimmung im Bereich des großflächigen Einzelhandels und im Umgang mit kommunalen und (teil-) regionalen Einzelhandelskonzepten und Gutachten

17.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.105 – Am Beisenort – hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 07.105 – Am Beisenort – 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

18.

Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich-Robert I - hier: Aufstellungsbeschluss

19.

11. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Hamm – Sportplatz Westfalia Rhynern hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss

20.

Bebauungsplan Nr. 05.078 – Waldenburger Straße – hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

21.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03.094 – Galerie Mensing hier: Offenlegungsbeschluss

22.

Bebauungsplan Nr. 05.077 - Große Heide / südlich Holzstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

A.

Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss

B.

Empfehlung an den Rat

C.

Mitteilungsvorlage

D.

Verschiedenes

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.05.2018

Details

Ende
16:30 Uhr

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