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Bezirksvertretung 1

Freitag, 06. Dezember 2024 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (35)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 15.11.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: zurückgezogen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Mündlicher Austausch zur Maßnahme: KGS Max-Schule, Citadellstraße 2a – Fenstersanierung Hofseite

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Trödelmärkte auf dem Gelände des Großmarktes im 1. Halbjahr 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Urbane Miniwälder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan IV

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2024 Liste A Schulen 2121101/52415100

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Bauvoranfrage, Augustastraße 18c – Nutzungsänderung, Umbau und Erweiterung einer Gewerbeeinheit im Hinterhof zu Wohnzwecken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für das 2. Halbjahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Ergebnis: zurückgezogen

6

Anfragen

6.1

Zustand der Radwege Kaiserswerther Straße zwischen Kennedydamm und Reeser Platz - Anfrage der SPD-Fraktion

6.2

Radweg Jacobistraße vor dem Goethe Museum - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

6.3

Zeitplan Neubau REWE Markt an der Piwipp - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7

Anträge

7.1

Versetzung der Litfaßsäule Kaiserswerther Straße/Felix Klein Straße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Errichtung von Fahrradabstellanlagen an den Eingängen des Nordfriedhofs - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Schwimmbad Unterrath jetzt bauen! - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.4

Zebrastreifen auf der Roßstraße am Übergang Frankenplatz - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Fahrbahnerneuerung Parkstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.6

Kontrollen in Bahnen zwischen Pempelforter Straße und Hauptbahnhof - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Ortstermin am 10.10.2024 - Konzept zur langfristigen Erhaltung und Ausbau der Vegetation am Spee'schen Graben/Berger Allee; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.04.2024; BV1/078/2024 - Informationsvorlage BV1/121/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Unterflurcontainer an der Moltkestraße 63a, 114013 in Pempelfort an der Heilig-Geist-Kirche; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 15.11.2024; BV1/239/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Beseitigung von Wildwuchs am Tritonenbrunnen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 11.10.2024; BV1/205/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

9.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an vision:teilen e.V. für Schlafsäcke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an den Förderverein St. Benedikt Schule für den Schulgarten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an CVJM e.V. für eine Weihnachtsfeier für alleinstehende Männer

Ergebnis: abweichend beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.11.2024

Details

Ende
16:51 Uhr

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