Rat
Dienstag, 23. Juni 2015 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (104)
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 09.12.2014, Nr. 0090/14
Nachtbuszuschlag
Tierheim
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 10.02.2015, Nr. 0110/15
Gesundheitsvorsorge für Flüchtlinge
Gutachteraufträge
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 23.03.2015, Nr. 0133/15
Resolution: Energiewende voranbringen, Klima schützen!
Umsetzung Radwegebenutzungspflicht
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 24.03.2015, Nr. 0134/15
Resolution: Stadt Hamm unterstützt NRW-Initiative zum generellen Fracking-Verbot
Sanierungs- und Reparaturbedarf am Erlebnistherme Maximare
Akuteller Sachstand HammGas Herr Jörg Hegemann, Vorsitzender der Geschäftsführung der Stadtwerke Hamm GmbH
Armutsbericht Hamm
Geplantes Asylantenheim an der Diesterwegstraße 9a in Herringen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Sanierung des Unionstadions des Türkischen SC
Ganzheitliche Planung Seeburger Straße
Förderung von Vereinen
Ausbau des Netzwerkes Frühe Hilfen
Kitagebührenerstattung
Gewalt/Kriminalität an Schulen
Neubau einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Schottschleife 21/23 im Hammer Norden in Trägerschaft des Caritasverbandes Hamm
Erstellung eines neuen Schul-Medienplans
Kosten für Umbau/Neubau eines regionalligatauglichen Fußballstadions
Kindertagesbetreuung: Betrieb von Übergangsgruppen in Kindertageseinrichtungen
Finanzierung der Stadtentwicklungsgesellschaft
Anfrage zur angeblich beantworteten Anfrage Nr. 205/ 15 Kita Streik
Erstattung der Elternbeiträge in städt. Kitas während Streikmaßnahmen
Handlungskonzept für den Übergang von Schule zum Beruf
Auslastung der Buslinie 15
Projekt „Jugend stärken im Quartier“
Tierpark
Auswirkungen Fußballstadion
Ausbau des Stadtteilzentrums am Standort Sorauer Straße 14
Verlässliche Passantenzählung
Besetzung der Dezernentenstellen für Schule und Recht
Älterwerden in Hamm! Lebenswert. Selbstbestimmt. Mittendrin.
Grundsteuer B
Aktualisierung der Friedhofssatzung der Stadt Hamm
Sportstättenangebot
Lärmaktionsplan 2015
Gründung eines Beirates
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kulturausschuss und Umweltausschuss
Auflösung der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG)
Schulausschuss hier: weitere beratende Mitglieder auf Vorschlag der Bezirksschülervertretung
Resolution für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle Migrantinnen und Migranten in Nordrhein-Westfalen
Kinder- und Jugendhilfeausschuss hier: Wahl eines weiteren beratenden Mitgliedes
Resolution: Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Schulausschuss
Erhöhung der Sitzungsanzahl und Aufwandsentschädigungen als Sitzungsgelder
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Umweltausschuss
Abgeordnetenwatch für den Rat
Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung 2015 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas vom 05. bis 06. Oktober 2015 in Ettlingen
Arnold-Freymuth-Schule, Prüfauftrag Schülertoilettensanierung oder -neubau
Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung 2015 bis 2020 des Lippeverbandes
Resolution Schlaganfallpatienten / Schlaganfalllotsen
Benennung eines Mitgliedes für den Verbandsrat 2015 – 2020 des Lippeverbandes
„Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Hamm“
5. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 5. Fortschreibung 2012, zusätzliche Maßnahmen
Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2014
Änderung der Satzung der Sparkasse Hamm zum 01.07.2016
Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK) für die Stadt Hamm
Einführung einer Wertstofftonne
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hamm vom 02. November 2004
Jahresabschluss 2014 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH (WFH)
Anhebung der Beförderungsentgelte für die von der Stadt Hamm zugelassenen Taxen zum 01.09.2015
4. (vereinfachte) Änderung des Flächennutzungsplanes – Therapeutisches Reiten Freiske – hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.010 - Sorauer Straße - hier: Satzungsbeschluss
7. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Hamm – Windkonzentrationszone Isenburg in Bockum-Hövel – Hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB
Ausweisung von Windkonzentrationszonen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm Hier: 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Hamm – Windkonzentrationszone Weetfeld / A2 Bereich Süd-Ost – a. Änderungsbeschluss b. Die Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 01.145 - Rödinghauserstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Satzung gemäß § 25 (1) Ziffer 2 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) - Rödinghauserstraße - hier: Satzungsbeschluss
1. Änderung des Flächennutzungsplanes (19. Änderung) – Kirchweg/ Ostwennemarstraße 1.1 Änderungsbeschluss 1.2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Bebauungsplan Nr. 02.116 – Kirchweg/ Ostwennemarstraße 2.1 Aufstellungsbeschluss 2.2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 04.070 - Nordwestlich Große Werlstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06.082 – Huesmannweg – Hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Aufstellungsbeschluss mit verkleinertem Geltungsbereich 3. Verzicht auf die Wiederholung der frühzeitigen Unterrichtung 4. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsverfahren 5. Offenlegungsbeschluss
Perspektive Innenstadt 2030 hier: Teil I: Städtebauliche Rahmenplanung Innenstadt Teil II: Maßnahmenkonzept und Umsetzungsstrategie Gebietsfestsetzung „Perspektive Innenstadt 2030“
Vorbereitende Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch (BauGB) zur Festlegung eines förmlichen Sanierungsgebietes in der Innenstadt
Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 06.086 – An der Pankratiuskirche – Hier: 1. Kenntnisnahme der Ergebnisse der Beteiligungsverfahren 2. Offenlegungsbeschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes (20. Änderung) – nördlich Straße ‚Zum Wiescherbach‘ 1. Änderungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
1. Bebauungsplan Nr. 04.073 – Nahversorgung Selmigerheide 1.1 Aufstellungsbeschluss 1.2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Bebauungsplan Nr. 04.074 – Wohnquartier Weetfelder Straße 2.1 Aufstellungsbeschluss 2.2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.018 – Carl-Zeiss-Straße (3. Änderung) 3.1 Aufstellungsbeschluss 3.2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 02.117 - Lippestraße / Richardstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.115 - Nördl. Ludwig-Teleky-Straße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 02.109 - Grüner Winkel - hier: 1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 03.090 -Hubert-Westermeier-Straße- hier: Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 05.075 - Beverstraße - hier: Offenlegungsbeschluss
Jahresabschluss 2014 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH (WFH)
Perspektive Innenstadt 2030 hier: Teil I: Städtebauliche Rahmenplanung Innenstadt Teil II: Maßnahmenkonzept und Umsetzungsstrategie Gebietsfestsetzung „Perspektive Innenstadt 2030“
Armutsbericht Hamm
Finanzierung der Stadtentwicklungsgesellschaft
Tierheim
Gutachteraufträge
Umsetzung Radwegebenutzungspflicht
Sanierungs- und Reparaturbedarf am Erlebnistherme Maximare
Geplantes Asylantenheim an der Diesterwegstraße 9a in Herringen
Förderung von Vereinen
Gewalt/Kriminalität an Schulen
Kosten für Umbau/Neubau eines regionalligatauglichen Fußballstadions
Auslastung der Buslinie 15
Auswirkungen Fußballstadion
Besetzung der Dezernentenstellen für Schule und Recht
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge
Anfragen
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.06.2015
Gremien
Details
- Ende
- 19:45 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz