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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 10. Februar 2011 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (19)

1

Niederschrift

Ergebnis: Genehmigt

2

Vorstellung des Unternehmens "Städtische Kliniken Mönchengladbach" durch den Geschäftsführer

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Satzung für das Stadttheater - Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

4

Verschmelzung Bauverein auf GWSG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Vertretung der Stadt in Organen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Jahresrechnung 2009

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2009

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Mündlicher Finanzbericht zur aktuellen Haushaltsentwicklung

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Zustimmung zur Inangriffnahme von Investitionsmaßnamen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Bericht zur Umsetzung des Haushaltsicherungskonzeptes 2010

Ergebnis: Kenntnisnahme

11

Erster Nachtrag Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Soziale Stadt - Innenstadtkonzept Rheydt

Ergebnis: Kenntnisnahme

13

Fünfzehnte Satzung Einheitssätze

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Nutzung städtischer Dachflächen für Photovoltaik-Anlagen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

15

Frostschäden an Straßen, Rad- und Gehwegen - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 12.01.2011

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

16

Dichtheitsprüfungen (Änderung der Entwässerungssatzung)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

17

Satzungsänderung zu Dichtigkeitsprüfungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Darlehen der Stadt Mönchengladbach an Borussia Mönchengladbach Hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

19

Anfragen und Mitteilungen

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