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BV Elberfeld

Mittwoch, 18. Juni 2025 um 19:02 Uhr Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal

Tagesordnung (60)

1

Bericht aus dem Jugendrat

2

Bürgerantrag gemäß § 24 GO - Erhaltung von Straßenbäumen in der Luisenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßenöffnung Robertstraße für den gegenläufigen Radverkehr

Ergebnis: vertagen

4

Konzept und Ideen der Weihnachtsmärkte in Elberfeld - Berichterstattung

5

Situation am Platz der Republik hinsichtlich aktueller häufiger krimineller Vorfälle (Einbruch, Vandalismus; Drogendelikte)

Ergebnis: vertagen

6

Veranstaltung 30-jähriges Jubiläum am 28.06.2025 in der Luisenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in der Elberfelder Nordstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Aufhebung des Radwegs Mäuerchen / Kasinostraße

Ergebnis: vertagen

9

Radabstellanlage Gertrudenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Sanierung der Fahrbahn um den Platz der Republik

Ergebnis: vertagen

11

Sanierungsmaßnahme Distelbeck/Gerstenstraße in Teilabschnitten

Ergebnis: vertagen

12

Klimaanpassung Grünanlage Kölner Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Wiederinstandsetzung Kinderspielplatz Bergstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

ISEK Elberfeld - Gestaltungssatzung Innenstadt Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung vorbereitende Leistungen und Gestaltungshandbuch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Hochstraße sicherer machen

Ergebnis: geändert beschlossen

19

Bebauungsplan 1293 - Hofkamp / Georg-Abeler-Treppe - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 162B) - Veröffentlichungsbeschluss - Bebauungsplan 50 - Am Wunderbau - - Veröffentlichungsbeschluss zur Teilaufhebung - Fluchtlinienpläne 564, 783, 10006 - Ver

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21

Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof

Ergebnis: vertagen

22

Planung zweier Fahrradstraßen auf den Südhöhen (Abschnitt zwischen Auf der Königshöhe und der Cronenberger Straße)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

23

Vorratsbeschluss zur Kostenneufestsetzung "Neugestaltung Alte Freiheit- Poststraße- Kerstenplatz"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

24

Grundsatzbeschluss - Neugestaltung Kirchplatz und Umgebung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

25

Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich der Bergischen Universität

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

26

Informationen zur Sanierung und Instandhaltung der Gräber verdienter Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

27

Parkraumkonzept Nordstadt und Luisenviertel: Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

28

Aufstellen von Hinweisschildern an Gräbern verdienter Bürgerinnen und Bürger der Stadt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

29

Sachstandsbericht: Temporäre Möblierung auf dem Ölberg – Ausleihe der Stadt-Terrassen des Zukunftsnetz Mobilität NRW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

30

Schließfächer für die Habseligkeiten von obdachlosen Menschen - Zwischenbericht Standortsuche

Ergebnis: vertagen

31

Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten

Ergebnis: vertagen

32

Neuregelungen der StVO und VwV zu Geschwindigkeitsbeschränkungen (Tempo 30)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

33

Entwicklungen im Bereich des Mirker Bahnhofs

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

34

Projektstand der Kooperationsmaßnahme Elberfeld 2030 - Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

35

5. Zwischenbericht InnenBandStadt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

36

Sachstandsbericht Döppersberg

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

37

Anträge

37.1

Prüfauftrag zur Einrichtung eines Trinkwasserbrunnens auf dem Vorplatz des Botanischen Gartens - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

37.2

Beseitigung einer Gehwegkuhle in der Grünanlage am Otto-Böhne-Platz - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

37.3

Erneuerung des beschädigten Pflasters auf einem äußeren Stellplatz im Parkplatzstreifen Sattlerstraße - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

37.4

Anordnung des Verkehrszeichens 314 „Parken“ mit Zusatzzeichen 1010-58 „Nur Pkw“ im Parkplatzstreifen vor den Häusern Sattlerstraße 2–10 - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

37.5

Überprüfung und Durchsetzung des gesetzlichen Mindestabstands zwischen der Spielhalle an der Morianstraße 109 und der Gesamtschule Else Lasker-Schüler - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

Ergebnis: geändert beschlossen

38

Große Anfragen

38.1

Einnahmen und Perspektiven des sogenannten Quartiersparkhauses am Kasinogarten - Große Anfrage der SPD Fraktion

Ergebnis: vertagen

38.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der SPD an die BV Elberfeld zum "Quartiersparkhauses am Kasinogarten "

Ergebnis: vertagen

38.2

Konzept "Nette Toilette" - Große Anfrage der CDU Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

38.2.1

Konzept "Nette Toilette" - Antwort auf die Große Anfrage

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

38.3

Sachstand Toilettenanlagen in Elberfeld - Große Anfrage der CDU Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

38.3.1

Sachstand Toilettenanlagen in Elberfeld - Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

38.4

Flächenbelegung von Solar- und Photovoltaikanlagen - Große Anfrage der CDU Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

38.4.1

Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion an die BV Elberfeld zur "Flächenbelegung von Solar- und Photovoltaikanlagen"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

38.5

Abfallverteilung durch Tiere auf dem Friedrichsplatz - Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

38.5.1

Große Anfrage Friedrichsplatz

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

38.6

Situation Spielplatz Weidenplatz (Südstadt) - Große Anfrage der SPD Fraktion

Ergebnis: vertagen

39

Freie Mittel

39.1

Antrag GWG Wuppertal - KSP im Quartier Südstadt

39.2

Antrag des Künstler:innenkollektivs COLOUR

39.3

Zuschuss für das Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: vertagen

40

GFG Mittel

40.1

Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage am Deweerth’schen Garten – Bereitstellung von GfG-Mitteln für Planungskosten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.06.2025

Details

Ende
21:04 Uhr

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